ai : IRAN

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MENSCH IN GEFAHR : “Der Oberste Gerichtshof des Irans hat das Todes­ur­teil von Mohammad Ali Taheri im Dezember 2015 aufge­hoben und seinen Fall zur weiteren Unter­su­chung zurück an das Revo­lu­ti­ons­ge­richt verwiesen. Er befindet sich nun seit mehr als vier Jahren in Einzel­haft und ist in den Hunger­streik getreten. / Mohammad Ali Taheri ist am 30. Januar in den Hunger­streik getreten, nachdem ihm Ange­hö­rige des Gefäng­nis­per­so­nals in dem den Revo­lu­ti­ons­garden unter­stellten Trakt 2A des Evin-Gefäng­nisses in Teheran gesagt hatten, dass “er sich den Gedanken, er würde frei­ge­lassen, aus dem Kopf schlagen soll”. Nach sieben Tagen Hunger­streik verlor er das Bewusst­sein und wurde in ein Kran­ken­haus verlegt. Am 10. Februar brachte man ihn zurück in das Gefängnis. Trotz seines schlechten gesund­heit­li­chen Zustands setzte er seinen Hunger­streik fort. / Mohammad Ali Taheri befindet sich seit Mai 2011 in Einzel­haft. Ihm wird unter anderem die “Förde­rung von Verdor­ben­heit auf Erden” sowie die “Belei­di­gung isla­mi­scher Heilig­keiten” vorge­worfen. Für Letz­teres verur­teilte ihn ein Revo­lu­ti­ons­ge­richt im Oktober 2011 zu fünf Jahren Gefängnis, während das Gericht im Fall der ersten Anklage die Notwen­dig­keit weiterer Unter­su­chungen sah. Die Revo­lu­ti­ons­garden nahmen daraufhin ihre Ermitt­lungen wieder auf. In dieser Zeit wurde seine Unter­su­chungs­haft, die er in Einzel­haft verbringt, mehr­fach verlän­gert. Im Juli 2015 wurde Mohammad Ali Taheri schließ­lich wegen “Förde­rung von Verdor­ben­heit auf Erden” zum Tode verur­teilt. Grund dafür war die Grün­dung der spiri­tu­ellen Gruppe Erfan-e-Halgheh und seine spiri­tu­ellen Lehren und Prak­tiken, die von den Behörden als “pervers” bezeich­neten wurden und ihnen zufolge dazu dienten, einen “lang­samen Umsturz” der Regie­rung durch die Schwä­chung der reli­giösen Über­zeu­gungen der Menschen herbei­zu­führen. Im Dezember 2015 hob der Oberste Gerichtshof das Todes­ur­teil auf und führte an, dass der Tatbe­stand der “Förde­rung von Verdor­ben­heit auf Erden” nach dem zum Zeit­punkt seiner Akti­vi­täten geltenden Recht nicht erfüllt worden sei. Der Fall wurde kürz­lich zur Durch­füh­rung weiterer Ermitt­lungen, die zur Erhär­tung des Vorwurfs führten könnten, wieder an die zustän­digen Ermitt­lungs­be­hörden über­geben. Am 7. Februar 2016 wurde die fünf­jäh­rige Haft­strafe unter Berück­sich­ti­gung der noch immer andau­ernden Unter­su­chungs­haft als verbüßt ange­sehen.” – Hinter­grund­in­for­ma­tionen sowie empfoh­lene schrift­liche Aktionen, möglichst unver­züg­lich und nicht über den 30. März 2016 hinaus, unter > ai : urgent action

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