ai : TÜRKEI

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MENSCHEN IN GEFAHR : “Die Akademik­erin Nuriye Gül­men und der Grund­schullehrer Semih Öza­kça sind am 23. Mai in Ankara in das Sin­can-Gefäng­nis ver­legt wor­den. Sie befind­en sich in einem lan­gen Hunger­streik, mit dem sie gegen ihre Ent­las­sung aus dem öffentlichen Dienst protestieren. Es beste­ht Sorge um ihr Woh­lerge­hen, auch deshalb, weil sie gezwun­gen wer­den kön­nten, ihren Hunger­streik aufzugeben. / Am frühen Mor­gen des 22. Mai veröf­fentlicht­en die Akademik­erin Nuriye Gül­men und der Grund­schullehrer Semih Öza­kça in sozialen Medi­en, dass sie zuhause festgenom­men und dann in Polizeige­wahrsam gebracht wor­den seien. Am 23. Mai ord­nete ein Gericht in Ankara an, sie im Sin­can-Gefäng­nis in Ankara in Unter­suchung­shaft zu nehmen. / Nuriye Gül­men und Semih Öza­kça protestierten seit Novem­ber 2016 am Men­schen­rechts­denkmal im Zen­trum von Ankara gegen ihre Ent­las­sung per Prä­sidi­aler­lass. Während der ersten Monate ihres Sitzprotests wur­den sie mehrfach von der Polizei festgenom­men. Am 9. März trat­en Nuriye Gül­men und Semih Öza­kça im Polizeige­wahrsam in den bis heute andauern­den Hunger­streik. Sie wur­den am 14. März 2017 freige­lassen, set­zten ihren Hunger­streik jedoch am Men­schen­rechts­denkmal in Ankara fort. / Ein Gericht in Ankara akzep­tierte am 2. Mai eine Anklage wegen „Pro­pa­gan­da für eine ter­ror­is­tis­che Vere­ini­gung“. Am 23. Mai entsch­ied das Gericht, Nuriye Gül­men und Semih Öza­kça in Unter­suchung­shaft zu nehmen, da sie „trotz ihrer Strafver­fol­gung darauf beste­hen, ihre Aktion für die Ter­ror­gruppe DHKP-C [Rev­o­lu­tion­ary People’s Lib­er­a­tion Par­ty-Front, eine ver­botene links­gerichtete bewaffnete Gruppe] fortzuset­zen“ und dass sie „das Vorge­hen der Jus­tiz schädi­gen wer­den, wenn man sie nicht in Unter­suchung­shaft nehme“. Die bei­den bestre­it­en jede Verbindung zu DHKP-C. / Amnesty Inter­na­tion­al befürchtet, dass Nuriye Gül­men und Semih Öza­kça zwangsernährt wer­den kön­nten. Para­graf 82 des Geset­zes Nr. 5275 über die Durch­führung von Urteilen ges­tat­tet es den Gefäng­nis­be­hör­den, auf Entschei­dung der Gefäng­nisärzte hin Gefan­gene im Hunger­streik zwangszuernähren. Eine solche Behand­lung kann grausamer, unmen­schlich­er und erniedri­gen­der Behand­lung gle­ichkom­men.” - Hin­ter­grund­in­for­ma­tio­nen sowie emp­foh­lene schriftliche Aktio­nen unter > ai : urgent action

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