ai : FRANKREICH

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MENSCHEN IN GEFAHR : “Mehr als 200 Roma, darunter 50 Kindern, droht die rechts­wid­rige Zwangs­räu­mung. Gegen die Bewohner_innen einer infor­mellen Sied­lung nahe der fran­zö­si­schen Gemeinde Bobigny wurde ein Räumungs­ver­fahren einge­leitet. Das Urteil eines Gerichts in Bobigny wird für den 30. Mai erwartet. / Die Bewohner_innen der Sied­lung nahe Bobigny, nord­öst­lich der Haupt­stadt Paris, wurden offi­ziell am 23. Mai durch einen Gerichts­diener über das laufende Räumungs­ver­fahren infor­miert. Wenige Tage zuvor kamen Behördenvertreter_innen in die Sied­lung und teilten den Roma mit, dass ihre Wohn­stätten am 2. Juni geräumt würden. Aller­dings erklärten sie den Bewohner_innen nicht, wie genau dies geschehen würde, was bei den Roma Besorgnis und Furcht hervor­rief. Amnesty Inter­na­tional geht davon aus, dass die Siedlungsbewohner_innen nicht konsul­tiert wurden und den Fami­lien keine alter­na­tiven Unter­kunfts­mög­lich­keiten ange­boten worden sind. Die Roma befinden sich nun in einer prekären Situa­tion ohne Perspek­tive und sind in Gefahr, obdachlos zu werden. / Die Kinder der Sied­lung sind an ihren Schulen gut inte­griert und werden von ihren Mitschüler_innen und Lehrer_innen unter­stützt. Die fran­zö­si­sche inter­mi­nis­te­ri­elle Vertre­tung für Wohnen (Délé­ga­tion inter­mi­nis­té­riel pour l’hébergement et l’accès au loge­ment – DIHAL) hat die Bildung, die Roma-Kinder in Bobigny derzeit erhalten, als Beispiel für “gute Praxis” gelobt. Wenn diese Fami­lien vertrieben werden, wird dies die Schul­bil­dung der Kinder beein­träch­tigen, wie bereits in anderen Fällen rechts­wid­riger Zwangs­räu­mungen geschehen, die von Amnesty Inter­na­tional doku­men­tiert wurden. Viele Jugend­liche der Sied­lung enga­gieren sich ehren­amt­lich im Rahmen eines Projekts zur sozialen Inklu­sion, das von Rom Civic ins Leben gerufen wurde, eine Initia­tive, die von verschie­denen Minis­te­rien, die für junge Menschen, Wohnungsbau und soziale Inklu­sion zuständig sind, begrüßt wird. Viele der erwach­senen Siedlungsbewohner_innen leben seit über zehn Jahren in Frank­reich, spre­chen Fran­zö­sisch und haben entweder eine Arbeits­stelle oder sind aktiv arbeits­su­chend. / Sollte diese rechts­wid­rige Zwangs­räu­mung tatsäch­lich statt­finden, so würde sie gegen inter­na­tio­nale Stan­dards verstoßen, die rechts­wid­rige Zwangs­räu­mungen unter­sagen und fest­legen, dass Räumungen nur dann recht­mäßig sind, wenn die im Völker­recht vorge­ge­benen Bestim­mungen über entspre­chende Schutz­maß­nahmen einge­halten werden. Hierzu gehört auch die Vorgabe, den Betrof­fenen ange­mes­sene Alter­na­tiv­un­ter­künfte zur Verfü­gung zu stellen. Eine rechts­wid­rige Zwangs­räu­mung der Sied­lung würde alle Fort­schritte, die von den Fami­lien bei der Inte­gra­tion in die lokale Gemeinde bereits erzielt wurden, wieder zunichte machen.” – Hinter­grund­in­for­ma­tionen sowie empfoh­lene schrift­liche Aktionen, möglichst unver­züg­lich und nicht über den 2. Juni 2014 hinaus, unter »> ai : urgent action

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