Schlagwort: rete

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prypjat

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nord­pol : 6.57 UTC — Film­auf­nah­me der Stadt Pryp­jat an einem son­ni­gen April­tag des Jah­res 1986. Duns­ti­ge Haut liegt über far­bi­gen Bil­dern des Films, spie­len­de Kin­der vor Häu­ser­blocks, ein Karus­sell, ein Rie­sen­rad, fla­nie­ren­de Bür­ge­rin­nen und Bür­ger, All­tag, Frie­den. Man­che der Men­schen tra­gen Taschen, ande­re hal­ten ihre Söh­ne und Töch­ter an der Hand, ein Drei­rad, Bäu­me von hel­lem Grün, und der Him­mel, wol­ken­los. Aber da ist noch etwas ande­res, etwas Unheim­li­ches, da sind Punk­te, Krei­se, hel­le Erschei­nun­gen zu erken­nen, in Bruch­tei­len rasen­der Zeit tau­chen sie auf und sind sofort wie­der ver­schwun­den. So rasch und so uner­war­tet tre­ten sie aus der Bewe­gung des Fil­mes her­vor, dass ein mensch­li­cher Betrach­ter nicht sicher sein kann, ob die Erschei­nung, die er gera­de noch wahr­zu­neh­men glaub­te, tat­säch­lich zu sehen oder nicht ein Irr­tum sei­nes Gehirns gewe­sen war, hel­le Schir­me, pel­zig, weich. Die­ses blit­zen­de Licht zeigt Ver­let­zun­gen des bild­tra­gen­den Mate­ri­als an, Ver­hee­run­gen, die durch strah­len­de Teil­chen des bren­nen­den Gra­phit­re­ak­tors zu Tscher­no­byl ver­ur­sacht wur­den, Teil­chen­spur­licht, des­halb so unheim­lich, so tra­gisch, weil die­ses Licht in den Augen des Film­be­trach­ters von einer spä­te­ren Wirk­lich­keit aus wahr­ge­nom­men wer­den kann, nicht aber von jenen Men­schen, die sich in der Wirk­lich­keit der Auf­nah­me vor der Kame­ra beweg­ten durch einen lebens­ge­fähr­li­chen Tag, den sie viel­leicht für einen glück­li­chen Tag ihres Lebens gehal­ten haben, weil nie­mand sie vor der unsicht­ba­ren Bedro­hung, die sich in der Atmo­sphä­re befand, warn­te. — stop /Kof­fer­text

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ai : ÄGYPTEN

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MENSCH IN GEFAHR : “Die Men­schen­rechts­an­wäl­tin Hoda Abdel­mo­niem wird seit mehr als drei Jah­ren auf­grund ihrer Men­schen­rechts­ar­beit will­kür­lich fest­ge­hal­ten. Nach­dem sie 35 Mona­te in Unter­su­chungs­haft ver­bracht hat­te, wur­de sie von der Obers­ten Staats­an­walt­schaft vor das Not­stands­ge­richt (ESSC) zitiert. Ihr wird vor­ge­wor­fen, einer “ter­ro­ris­ti­schen Ver­ei­ni­gung” bei­getre­ten zu sein, sie finan­ziert und unter­stützt zu haben. Außer­dem legt man ihr zur Last, über eine Face­book-Sei­te mit dem Namen “Egyp­ti­an Coor­di­na­ti­on for Rights and Free­doms” Fal­sch­nach­rich­ten über Men­schen­rechts­ver­let­zun­gen durch Sicher­heits­kräf­te ver­brei­tet zu haben, um Gewalt gegen staat­li­che Ein­rich­tun­gen zu schü­ren. Die­se Vor­wür­fe bezie­hen sich auf ihre Arbeit für die Men­schen­rechts­or­ga­ni­sa­ti­on Egyp­ti­an Coor­di­na­ti­on for Rights and Free­doms (ECRF). / Die ESSCs, die als Son­der­ge­rich­te im Fal­le eines Aus­nah­me­zu­stands tätig wer­den, sind für ihre unfai­ren Ver­fah­ren bekannt und ihre Urtei­le sind nicht anfecht­bar. Hoda Abdel­mo­niems Recht auf eine ange­mes­se­ne Ver­tei­di­gung wird ver­letzt, da sie sich mit ihrem Rechts­bei­stand aus­schließ­lich vor Gericht tref­fen darf. Die Fort­füh­rung des Pro­zes­ses, der am 11. Sep­tem­ber 2021 begann, wur­de auf den 15. Dezem­ber 2021 ver­tagt. / Bei einer Gerichts­an­hö­rung am 11. Okto­ber 2021 sag­te Hoda Abdel­mo­niem den Richter:innen, dass ihr im Gefäng­nis eine Herz­ka­the­ter­un­ter­su­chung ver­schrie­ben wur­de und dass eine:r der Mediziner:innen ihre Frei­las­sung aus medi­zi­ni­schen Grün­den bean­tragt habe. Laut des : der Gefängnis-mediziner:in sei­en jedoch der­zeit Ver­le­gun­gen in Kran­ken­häu­ser außer­halb des Gefäng­nis­ses auf­grund der Coro­na-Pan­de­mie aus­ge­setzt. Amnes­ty Inter­na­tio­nal hat jedoch Kennt­nis von der Ver­le­gung ande­rer Gefan­ge­ner in exter­ne Kran­ken­häu­ser seit dem Aus­bruch des Coro­na­vi­rus, ein­schließ­lich der kurz­zei­ti­gen Ver­le­gung von Hoda Abdel­mo­niem am 30. Novem­ber 2020 zur Behand­lung eines ver­mu­te­ten Nie­ren­ver­sa­gens. Zusätz­lich zu ihrer Herz­er­kran­kung lei­det Hoda Abdel­mo­niem an einer Nie­ren­er­kran­kung, einer arte­ri­el­len Throm­bo­se und hohem Blut­druck. Seit ihrer Inhaf­tie­rung am 1. Novem­ber 2018 ver­wei­gert ihr die Ver­wal­tung des Frau­en­gefäng­nis­ses Al-Qana­ter jeg­li­chen Besuch und Kon­takt mit ihrer Fami­lie. Ihre Ange­hö­ri­gen haben außer­dem nach wie vor kei­nen Zugang zu ihrer Kran­ken­ak­te, was die Sor­ge der Fami­lie um ihren Gesund­heits­zu­stand noch ver­stärkt. Die Richter:innen, die ihren Pro­zess lei­ten, haben Anträ­ge auf Zugang zu ange­mes­se­ner medi­zi­ni­scher Ver­sor­gung und Fami­li­en­be­su­che bis­lang abge­lehnt.” — Hin­ter­grund­in­for­ma­tio­nen sowie emp­foh­le­ne schrift­li­che Aktio­nen, mög­lichst unver­züg­lich und nicht über den 4. Febru­ar 2022 hin­aus, unter »> ai : urgent action

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taubenstrasse 8 / 508

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alpha : 14.15 UTC — Mein Nach­bar wohnt im 508. Stock in der Tau­ben­stras­se 6. Indes­sen ich selbst ein Apart­ment der Tau­ben­stras­se 8 im 508 Stock bewoh­ne. Es ist Dezem­ber, Weih­nach­ten. Der Strom ist aus­ge­fal­len. Wenn ich nun ans Fens­ter tre­te sehe ich Joshua, wie er sei­ner­seits mich betrach­tet, der wie­der­um ihn betrach­tet. Er ist nur etwa zehn Meter von mir ent­fernt. Die Fens­ter las­sen sich in die­ser Höhe nicht öff­nen. Und ich sehe, eine Wol­ke zieht vor­über, dass auch Joshua allein ist, wes­we­gen ich auf einen Zet­tel in gro­ßen Buch­sta­ben schrei­be: Joshua, komm zu mir her­über, ich habe eine Ente im Ofen. Joshua winkt und hebt sei­nen Dau­men. Er ver­schwin­det im hin­te­ren Teil sei­nes Zim­mers, der im Schat­ten liegt, kommt dann bald wie­der zurück mit einer Fla­sche Hol­lun­der­bee­ren­saft in Hän­den. Er trägt bereits einen Man­tel und einen Ruck­sack und eine Müt­ze und Hand­schu­he. Er schreibt auf einen Zet­tel: Ich kom­me! War­te auf mich! — Das Licht in Joshuas Woh­nung geht aus. Und so sit­ze ich und war­te. Ich ken­ne Joshua schon lan­ge Zeit. Ein­mal haben wir uns auf der Stras­se getrof­fen. Und jetzt ist Weih­nach­ten. Schnee fällt. Und es ist ganz wun­der­bar still. — stop

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kabinenlicht

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romeo : 6.08 UTC — Wenn ich schla­fe, wache ich immer wie­der ein­mal auf, wäh­rend mei­ne Hän­de wei­ter­schla­fen. Das ist selt­sam, mei­ne Hän­de wachen zur­zeit ein wenig spä­ter auf als ich selbst. Ich tre­te ans Fens­ter. Manch­mal ist frü­her Mor­gen. Es ist noch dun­kel. Stra­ßen­bah­nen que­ren den Platz weit da unten. In ihrem Kabi­nen­licht sit­zen Men­schen mit Mas­ken vor Mund und Nase. Es sind die­sel­ben Per­so­nen, wie mir scheint, die ich ges­tern am Abend bereits durch mein Opern­glas beob­ach­tet habe. Sie wer­den ver­mut­lich für das Umher­fah­ren bezahlt. Zwei Tau­ben sit­zen tief unter mir auf einer Stra­ßen­la­ter­ne, sie schla­fen wie mei­ne Hän­de, die nun lang­sam wach wer­den, weil ich mit ihnen schrei­be. Guten Mor­gen! — stop

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tram

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echo : 8.16 UTC — Seit einem Jahr nun sehe ich Stra­ßen­bah­nen zu, wie sie mich pas­sie­ren in der einen oder ande­ren Rich­tung, ohne sie je betre­ten zu haben. Stra­ßen­bah­nen sind anwe­send, aber nicht ver­füg­bar, weil ich das so ent­schie­den habe. Das hat es in mei­nem städ­ti­schen Leben noch nie zuvor gege­ben. Ein­mal war­te­te ich vor einer Ampel, als ein Wag­gon der Linie 16 neben mir hielt. Ich dach­te, sie war­tet wie ich. Im Wag­gon saß eine jun­ge Frau. Sie schau­te mich an und lächel­te. Die jun­ge Frau trug kei­ne Mas­ke, ihr Mund war knall­rot geschminkt. Sie schien begeis­tert zu sein. Ihre Augen strahl­ten. Sie hat­te etwas Ver­rück­tes an sich in die­sem Moment, etwas Tri­um­phie­ren­des. — stop
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ai : IRAN

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MENSCH IN GEFAHR : “Der 47-jäh­ri­ge Kur­de Arsal­an Khod­kam ist in Gefahr, im Gefäng­nis von Urumieh in der Pro­vinz West-Asder­bai­dschan hin­ge­rich­tet zu wer­den. Er war am 14. Juli 2018 wegen “Spio­na­ge” für die Kur­di­sche Demo­kra­ti­sche Par­tei des Iran (KDPI), eine bewaff­ne­te Oppo­si­ti­ons­grup­pe, zum Tode ver­ur­teilt wor­den. Damals war er ein nied­ri­g­ran­gi­ger Ange­hö­ri­ger der Revo­lu­ti­ons­gar­den. Er hat die­se Anschul­di­gun­gen immer bestrit­ten und erklärt, dass die Behör­den ihn der Spio­na­ge beschul­dig­ten, nach­dem sie erfah­ren hat­ten, dass er über Insta­gram mit einem Ver­wand­ten sei­ner Frau kom­mu­ni­zier­te, der Mit­glied der KDPI war. Arsal­an Khod­kam wur­de weni­ger als drei Mona­te nach sei­ner Fest­nah­me in einem unfai­ren Ver­fah­ren, das nur 30 Minu­ten dau­er­te, auf­grund von “Geständ­nis­sen”, die er sei­nen Anga­ben zufol­ge unter Fol­ter und ande­ren Miss­hand­lun­gen unter­zeich­net hat­te, zum Tode ver­ur­teilt. Er hat­te zu kei­nem Zeit­punkt Zugang zu einem Rechts­bei­stand sei­ner Wahl. Im Febru­ar 2020 ver­such­te sein Anwalt Ein­sicht in die Gerichts­un­ter­la­gen zu erhal­ten, um ein Gna­den­ge­such vor­zu­be­rei­ten. Die Staats­an­walt­schaft teil­te dem Rechts­bei­stand jedoch mit, er kön­ne Arsal­an Khod­kam nicht ver­tre­ten. Ein Gna­den­ge­such, das Arsal­an Khod­kam aus dem Gefäng­nis gestellt hat­te, wur­de abge­lehnt. Im Mai 2020 wur­den sei­ne Fami­li­en­an­ge­hö­ri­gen gewarnt, er kön­ne jeder­zeit hin­ge­rich­tet wer­den. / Nach sei­ner Fest­nah­me am 23. April 2018 wur­de Arsal­an Khod­kam in eine Haft­ein­rich­tung der Revo­lu­ti­ons­gar­den in der Mili­tär­ka­ser­ne Almah­di in Urumieh gebracht. Dort hielt man ihn 36 Tage in Ein­zel­haft ­ ohne Kon­takt zu sei­ner Fami­lie oder einem Rechts­bei­stand. Wäh­rend die­ser Zeit wur­de er sei­nen Anga­ben zufol­ge wie­der­holt gefol­tert, um ihn zu einem “Geständ­nis” zu zwin­gen. Er sag­te, er sei wie­der­holt aus­ge­peitscht bzw. mit Stö­cken geschla­gen und mit Faust­hie­ben und Trit­ten trak­tiert wor­den, unter ande­rem auf den Rücken, wo er ein chir­ur­gi­sches Implan­tat hat. Des­halb habe er mehr­fach das Bewusst­sein ver­lo­ren. Die Verhörbeamt_innen sol­len ihn über lan­ge Zeit­räu­me in schmerz­haf­ter Wei­se die Hän­de gefes­selt haben. Wäh­rend die­ser Zeit ver­wei­ger­te man ihm den Gang zu Toi­let­te, so dass er sich ein­näss­te oder den Harn so lan­ge ein­hielt, bis er Bla­sen- und Nie­ren­schmer­zen hat­te. Er gab außer­dem an, am Schla­fen gehin­dert wor­den zu sein. / Arsal­an Khod­kam wur­de von der Abtei­lung 1 des Mili­tär­ge­richts in West-Aser­bai­dschan der “Feind­schaft zu Gott” (mohare­beh) durch “Spio­na­ge” für schul­dig befun­den. Er traf sei­nen vom Gericht bestimm­ten Rechts­bei­stand zum ers­ten Mal wäh­rend des Gerichts­ver­fah­rens. Die­ser habe vor Gericht nichts zu sei­ner Ver­tei­di­gung vor­ge­tra­gen. Die Abtei­lung 32 des Obers­ten Gerichts­hof wies sein Rechts­mit­tel im Schnell­ver­fah­ren zurück, ohne dar­auf ein­zu­ge­hen, dass unter Fol­ter erpress­te “Geständ­nis­se” vor Gericht zuge­las­sen wur­den. Ein dar­auf­fol­gen­der Antrag auf gericht­li­che Über­prü­fung des Ver­fah­rens wur­de am 3. Okto­ber 2018 zurück­ge­wie­sen. Arsal­an Khod­kam hat bis heu­te kei­ne schrift­li­che Fas­sung des Urteils gegen ihn erhal­ten. Die Anwen­dung der Todes­stra­fe wegen “Spio­na­ge” ver­stößt gegen das Völ­ker­recht, das die Todes­stra­fe auf die “schwers­ten Ver­bre­chen”, wie vor­sätz­li­che Tötun­gen, beschränkt. / Amnes­ty Inter­na­tio­nal wen­det sich in allen Fäl­len, welt­weit und aus­nahms­los gegen die Todes­stra­fe, unge­ach­tet der Schwe­re und der Umstän­de einer Tat, der Schuld, Unschuld oder beson­de­ren Eigen­schaf­ten des Ver­ur­teil­ten, oder der vom Staat gewähl­ten Hin­rich­tungs­me­tho­de, da sie das Recht auf Leben ver­letzt und die grau­sams­te, unmensch­lichs­te und ernied­ri­gends­te aller Stra­fen dar­stellt.” - Hin­ter­grund­in­for­ma­tio­nen sowie emp­foh­le­ne schrift­li­che Aktio­nen bis spä­tes­tens zum 28.9.2020 unter > ai : urgent action

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am telefon abends

pic

del­ta : 0.25 UTC — Vor lan­ger Zeit habe ich eine lus­ti­ge Geschich­te erlebt. In die­ser Geschich­te kom­men ein Mäd­chen vor, die Mut­ter des Mäd­chens, die mei­ne Schwes­ter ist, ein Tele­fon, ein Foto­ap­pa­rat, aus­ser­dem ein Fahr­rad, das pink ist und ich. Die Geschich­te ereig­ne­te sich abends. Das Mäd­chen rief mich an. Sie sag­te ihren Namen und dann erzähl­te sie ein­fach dar­auf los, zum Bei­spiel, dass sie ein Fahr­rad besit­ze, das pink­far­ben ist, und dass sie mit dem Fahr­rad schon allei­ne her­um­fah­ren kön­ne, ohne umzu­fal­len, und zwar durch den Wald. Plötz­lich spricht sie nicht mehr, es ist still, aber ich höre sie atmen. Ich den­ke noch: Vor weni­gen Mona­ten konn­te sie nicht so gut erzäh­len, wie rasend schnell das geht, dass sich die Wör­ter for­mie­ren. Das Mäd­chen erzähl­te jetzt in gan­zen Sät­zen, es scheint so zu sein, dass sie nun, da sie über gan­ze Sät­ze ver­fü­gen kann, end­lich alle ihre Geschich­ten sofort erzäh­len möch­te. Eine hel­le, fröh­li­che Stim­me. Aber dann doch die­se selt­sa­me Stil­le am Tele­fon, nur ihr Atem. Ich fra­ge: Bist Du noch dran? Hal­lo! Kannst Du mich hören? Aber das Mäd­chen ant­wor­tet nicht. Immer noch ihr Atmen. Nach einer Minu­te plötz­lich wie­der ihre Stim­me. Ich erfah­re, dass ihre Mut­ter sie gera­de foto­gra­fiert, wie sie mit mir tele­fo­niert. Ich sage: Das freut mich. Wun­der­bar, wir wer­den foto­gra­fiert, Du und ich, ich bin in dem Tele­fon. Wie­der Stil­le. Ein Pau­se. Eine sehr kur­ze Pau­se. Sagt das Mäd­chen: Quatsch mit Sau­ce. — Ges­tern, es war Abend gleich­wohl, rief mich ein Freund an. Er sag­te: Du klingst sehr nah an mei­nem Ohr. Trägst Du eine Mas­ke? Wir soll­ten einen Schritt zurück­tre­ten! — stop
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marys nase

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marim­ba : 12.15 UTC — Ein Schul­mäd­chen zeig­te mir heu­te im Zug ihre Nase. Sie hat­te viel­leicht beob­ach­tet, wie ich mei­ne Schutz­mas­ke um mei­ne eige­ne Nase her­um hef­tig kne­te­te, damit alles schön dicht sei. Kurz dar­auf muss­te ich nie­sen und schon war die Mas­ke wie­der­um ver­rutscht. Ich mach­te ein erns­tes Gesicht, da zog das Mäd­chen ihre Mas­ke her­un­ter, weiss der Him­mel war­um, ver­mut­lich, um mich zu ärgern. In die­sem Augen­blick dach­te ich an einen Besuch auf Ellis Island. Ein schwül­war­mer Tag, Gewit­ter waren auf­ge­zo­gen, der Him­mel über Man­hat­tan blei­grau. Trotz­dem fuh­ren klei­ne wei­ße Schif­fe von Bat­te­ry Park aus los, um Besu­cher auf die frü­he­re Qua­ran­tä­nein­sel zu trans­por­tie­ren. Ehe man an Bord gehen konn­te, wur­de jeder Pas­sa­gier sorg­fäl­tig durch­sucht, Taschen, Schu­he, Com­pu­ter, Foto­ap­pa­ra­te. Ein grie­chi­scher Herr von hohem Alter muss­te mehr­fach durch die Strah­len­schleu­se tre­ten, weil das Gerät Metall alar­mier­te. Er schwitz­te, er mach­te den Ein­druck, dass er sich vor sich selbst zu fürch­ten begann, auch sei­ne Fami­lie schien von der erns­ten Pro­ze­dur der­art beein­druckt gewe­sen zu sein, dass ihnen ihr gelieb­ter Groß­va­ter unheim­lich wur­de. Die Über­fahrt dau­er­te nur weni­ge Minu­ten. Es begann hef­tig zu reg­nen, das Was­ser wur­de grau wie der Him­mel, Pus­teln, Tau­sen­de, blink­ten auf der Ober­flä­che des Mee­res. Im Cafe des Ein­wan­derer­mu­se­ums kämpf­ten hun­der­te Men­schen um frit­tier­te Kar­tof­feln, gebra­te­ne Hüh­ner­vö­gel, Him­beer­eis, Sah­ne, Bon­bons. Ihre Beu­te wur­de in den Gar­ten getra­gen. Dort Son­nen­schir­me, die der Wind, der vom Atlan­tik her weh­te, davon zu tra­gen droh­te. Am Ufer eine her­ren­lo­se Dreh­or­gel, die vor sich hin­du­del­te, Fah­nen knall­ten in der Luft. Über den san­di­gen Boden vor dem Zen­tral­haus tanz­ten hand­tel­ler­gro­ße Wir­bel von Luft, hier, genau an die­ser Stel­le, könn­te Mary Mal­lon im Alter von 15 Jah­ren am 12. Juni 1895 sich ihre Füße ver­tre­ten haben, ehe sie mit Typhus im Blut nach Man­hat­tan ein­rei­sen durf­te. Ihr Schat­ten an die­sem Tag in mei­nen Gedan­ken. Ein wei­te­res Gewit­ter ging über Insel und Schif­fe nie­der, in Sekun­den leer­te sich der Park. Dann kamen die Möwen, gro­ße Möwen, gel­be Augen, sie raub­ten von den Tischen, was sie mit sich neh­men konn­ten. Wie ein Sturm gefie­der­ter Kör­per stürz­ten sie vom Him­mel, es reg­ne­te Kno­chen, Ser­vi­et­ten, Bestecke. Unter einem Tisch kau­er­te ein Mäd­chen, die Augen fest geschlos­sen. – stop / kof­fer­text

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von häubchen

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romeo : 0.24 UTC — Das Gedächt­nis mei­ner Haut oder doch etwa ihre Fähig­keit zu ver­ges­sen. Nach Stun­den, da ich eine eng­an­lie­gen­de Mas­ke tra­ge, die 95 Pro­zent feins­ter Par­ti­kel aus mei­ner Atem­luft fil­tern soll, mei­ner Atem­luft hin und mei­ner Atem­luft her, ver­ges­se ich, dass Nase und Mund bedeckt wor­den sind. Ein Stück Scho­ko­la­de, das ich zum Mund füh­re, stößt auf Wider­stand, Was­ser rinnt mir den Hals ent­lang. Und wie ich auf die Stra­ße tre­te, das Häub­chen von Mund und Nase neh­me, so wie ich es lern­te anzu­fas­sen an sei­nen Schlau­fen für zwei Ohren, fühlt sich das an, als wür­de etwas feh­len. Der Wind plötz­lich, es ist kühl, frisch, dort auf der Haut. Nachts bau­meln mei­ne Tages­häub­chen vor den Fens­tern im Wind. Zwan­zig Tage lang schau­keln sie dort von der Son­ne bestrahlt, dre­hen sich, wer­den nachts von Nacht­fal­tern besucht. — stop
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ai : GUATEMALA

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MENSCHEN IN GEFAHR : “Im März hat die gua­te­mal­te­ki­sche Regie­rung in einem Indus­trie­park in Gua­te­ma­la-Stadt ein Kran­ken­haus für COVID-19-Pati­en­t_in­nen ein­ge­rich­tet. Jetzt wur­den 46 dort arbei­ten­de Instand­hal­tungs- und Rei­ni­gungs­kräf­te ent­las­sen. Als Grund für die Kün­di­gun­gen ver­wies das Gesund­heits­mi­nis­te­ri­um auf Ver­wal­tungs­vor­schrif­ten, denen zufol­ge die­se Arbeiter_innen einen Ober­stu­fen- oder Uni­ver­si­täts­ab­schluss besit­zen müs­sen, um in dem Kran­ken­haus arbei­ten zu kön­nen. Ein Groß­teil die­ser Beschäf­tig­ten ver­fügt nur über eine grund­le­gen­de Schul­bil­dung und kann die gefor­der­ten Nach­wei­se nicht erbrin­gen. Hin­zu kommt, dass die gekün­dig­ten Per­so­nen, ähn­lich wie Tei­le des medi­zi­ni­schen Per­so­nals, seit dem 24. März kei­nen Lohn erhal­ten haben. Arbeits­lo­sen­un­ter­stüt­zung haben sie eben­falls nicht bekom­men. / Hin­ter­grund: Bereits vor der COVID-19-Pan­de­mie erhielt Gua­te­ma­la auf­grund sei­nes schwa­chen Gesund­heits­sys­tems beson­de­re Unter­stüt­zun­gen von der Pan­ame­ri­ka­ni­schen Gesund­heits­or­ga­ni­sa­ti­on OPS. Am 9. Juni mel­de­te Gua­te­ma­la 7.055 COVID-19-Fäl­le und 252 Pan­de­mieto­te.  /  Im März rich­te­te die Regie­rung Gua­te­ma­las in einem Indus­trie­park der Haupt­stadt namens Par­que de la Indus­tria ein Kran­ken­haus für COVID-19-Fäl­le ein. Die Kli­nik hat­te eine Anfangs­ka­pa­zi­tät von 319 Bet­ten und wur­de am 21. März eröff­net. Anfang Mai beschwer­te sich das medi­zi­ni­sche Per­so­nal öffent­lich über feh­len­de Arbeits­ver­trä­ge, nicht aus­ge­zahl­ten Lohn und gefähr­li­che Arbeits­be­din­gun­gen. Pres­se­be­rich­ten zufol­ge, die auf Infor­ma­tio­nen des natio­na­len Rech­nungs­hofs basie­ren, hat das COVID-19-Kran­ken­haus weni­ger als zwei Pro­zent des ihm vom Kon­gress zuge­wie­se­nen Bud­gets in Anspruch genom­men. Der Grund dafür liegt in der gerin­gen ope­ra­ti­ven Kapa­zi­tät und dem Feh­len von ent­spre­chend qua­li­fi­zier­tem Per­so­nal. / Die Kran­ken­haus­lei­tung gab an, dass die in der Kli­nik arbei­ten­den Per­so­nen über das Gesund­heits­mi­nis­te­ri­um ein­ge­stellt wer­den, wobei die in Haus­halts­be­stim­mung 189 (Titel: “Sons­ti­ge Leis­tun­gen”) des öffent­li­chen Haus­halts fest­ge­leg­ten Anfor­de­run­gen zu befol­gen sind. Vertreter_innen des Gesund­heits­mi­nis­te­ri­ums wie­sen dar­auf hin, das Gesetz über den öffent­li­chen Dienst ver­lan­ge, dass unter die­ser Haus­halts­li­nie ein­ge­stell­te Per­so­nen einen Nach­weis über ihren Ober­stu­fen- oder Uni­ver­si­täts­ab­schluss erbrin­gen müs­sen. Der natio­na­len Ombuds­stel­le für Men­schen­rech­te Pro­cu­ra­du­ría de los Derechos Huma­nos zufol­ge wur­den die­se Bele­ge noch nicht ver­langt, als das Gesund­heits­mi­nis­te­ri­um das betref­fen­de Per­so­nal ein­stell­te. Da 46 der im COVID-19-Kran­ken­haus beschäf­tig­ten Instand­hal­tungs- und Rei­ni­gungs­kräf­te nicht die ent­spre­chen­den Unter­la­gen vor­le­gen konn­ten, wur­den sie kur­zer­hand ent­las­sen. Sie hat­ten erst knapp drei Mona­te lang in der Kli­nik gear­bei­tet und muss­ten teil­wei­se ihre eige­nen Werk­zeu­ge und Mate­ria­li­en zur Arbeit mit­brin­gen. Das Gesund­heits­mi­nis­te­ri­um iden­ti­fi­zier­te 38 Per­so­nen, die die Anfor­de­run­gen nicht erfüll­ten. Die natio­na­le Ombuds­stel­le für Men­schen­rech­te hin­ge­gen mel­de­te 46 Kün­di­gun­gen im Bereich Instand­hal­tungs- und Rei­ni­gungs­per­so­nal. / Ent­ge­gen der Begrün­dung des Gesund­heits­mi­nis­te­ri­ums besagt der Klas­si­fi­ka­ti­ons­plan für Beschäf­ti­gun­gen im öffent­li­chen Sek­tor in Über­ein­stim­mung mit Para­graf 35 des Geset­zes über den öffent­li­chen Dienst, dass bei einer Rei­he von Stel­len mit über­wie­gend “kör­per­li­cher und repe­ti­ti­ver Arbeit” kei­ne über die Grund­schu­le hin­aus­ge­hen­de Schul­bil­dung not­wen­dig ist. Zudem ist im Hand­buch zur Klas­si­fi­ka­ti­on der Haus­halts­li­ni­en für den öffent­li­chen Dienst (Minis­ter­ver­ein­ba­rung 291‑2012) kei­ne Rege­lung zur Not­wen­dig­keit eines Ober­stu­fen­ab­schlus­ses für die Anstel­lung von Per­so­nen unter Haus­halts­be­stim­mung 189 auf­ge­führt. / Im COVID-19-Kran­ken­haus im Par­que de la Indus­tria in Gua­te­ma­la-Stadt sind die Rech­te der dort Arbei­ten­den –  sowohl die der Instand­hal­tungs- und Rei­ni­gungs­kräf­te als auch die des medi­zi­ni­schen Per­so­nals – bedroht. Die­se Beschäf­tig­ten nicht ange­mes­sen zu schüt­zen, bedeu­tet, nicht nur ihre son­dern auch die Gesund­heit der gua­te­mal­te­ki­schen Bevöl­ke­rung aufs Spiel zu set­zen. Seit Beginn der Pan­de­mie haben Beschäf­tig­te im Gesund­heits­we­sen im gan­zen Land öffent­lich und wie­der­holt das Feh­len ange­mes­se­ner Schutz­aus­rüs­tung kri­ti­siert. Laut der natio­na­len Ombuds­stel­le für Men­schen­rech­te hat­ten sich bis zum 24. Mai 2020 min­des­tens 49 Pfle­ge­kräf­te und Ärzt_innen mit COVID-19 infi­ziert. Am 30. Mai 2020 for­der­te das Ver­fas­sungs­ge­richt das Gesund­heits­mi­nis­te­ri­um auf, unver­züg­lich alle Beschäf­tig­ten im Gesund­heits­we­sen mit ent­spre­chen­der Schutz­aus­rüs­tung aus­zu­stat­ten.” - Hin­ter­grund­in­for­ma­tio­nen sowie emp­foh­le­ne schrift­li­che Aktio­nen bis spä­tes­tens zum 20.7.2020 unter > ai : urgent action
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