ai : TÜRKEI

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MENSCH IN GEFAHR : “Bis zu 17 Studie­rende der Univer­sität BoÄa­ziçi, die zum Teil seit bereits zwei Wochen in Poli­zei­ge­wahrsam gehalten werden, weil sie gegen den türki­schen Mili­tär­ein­satz in Afrin im Norden Syriens protes­tiert hatten, wurden am 3. bzw. 5. April vor drei Frie­dens­ge­richte in Istanbul gestellt. Die Staats­an­walt­schaft hatte wegen „Propa­ganda für eine terro­ris­ti­sche Orga­ni­sa­tion“ Unter­su­chungs­haft für sie bean­tragt. Auf diesen Straf­tat­be­stand stehen bis zu fünf Jahre Gefängnis./ Am 3. April verhängte das Frie­dens­ge­richt für Straf­sa­chen Nr. 8 in Istanbul, das über den Antrag der Staats­an­walt­schaft auf Unter­su­chungs­haft für sieben der 17 Studie­renden zu entscheiden hatte, Unter­su­chungs­haft gegen vier Studie­rende, weil Kame­ra­auf­nahmen zeigten, dass ihre Münder in einer Weise geöffnet waren, die nahe­legte, dass sie Parolen riefen. Dies zeige, dass sie eine aktive und andau­ernde Rolle in der Protest­ver­an­stal­tung spielten, bei der auch Trans­pa­rente mit Parolen wie „Kurdi­stan wird das Grab des Faschismus“, „Wir wollen keine Unterstützer_innen der Free Syria Army in unserer Univer­sität“, „Seite an Seite gegen Faschismus“, „Der Palast will Krieg, das Volk will Frieden“ aufge­hängt wurden. Das Frie­dens­straf­ge­richt Nr. 6 in Istanbul, das die Fälle von acht Studie­renden prüfte, verhängte eben­falls Unter­su­chungs­haft gegen fünf Studie­rende auf der Grund­lage, dass sie „Trans­pa­rente gehalten und Parolen gerufen haben.“ Die beiden Gerichte ließen die übrigen sechs Studie­renden frei, weil Fotos darauf schließen ließen, dass sie zwar anwe­send, aber nicht aktiv an dem Protest betei­ligt waren. Am 5. April verhängte das Istan­buler Frie­dens­ge­richt für Straf­sa­chen Nr. 2 Unter­su­chungs­haft gegen ein_e der am 3. und 4. April inhaf­tierten Studie­renden und ließ die andere gegen Kaution frei./ Bei den zehn Studie­renden in Unter­su­chungs­haft handelt es sich um: Deniz YÄlmaz, Yusuf Noyan Öztürk, Agah Suat Atay, Berke AydoÄan, Şükran Yaren Tuncer, Zülküf Äbrahim Erkol, Esen Deniz ÜstündaÄ, Sevde Öztürk, Kübra SaÄÄr und Tevger Uzay Tulay. Äbrahim Musab Çurabaz, Hamza Dinçer, Kültigin Demir­lioÄlu, Ali Ämran Şirin, Denizhan Eren, Mustafa Ada Kök und Emir Eray Kara­b­ÄyÄk wurden gegen Kaution frei­ge­lassen. / Durch die Teil­nahme an der Protest­ver­an­stal­tung nahmen die Studie­renden ledig­lich ihre Rechte auf freie Meinungs­äu­ße­rung und fried­liche Versamm­lung wahr, die im natio­nalen Recht und im Völker­recht verbrieft sind.” - Hinter­grund­in­for­ma­tionen sowie empfoh­lene schrift­liche Aktionen bis spätes­tens zum 18.5.2018 unter > ai : urgent action
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