ai : TÜRKEI

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MENSCH IN GEFAHR : “Bis zu 17 Studierende der Uni­ver­sität BoÄaz­içi, die zum Teil seit bere­its zwei Wochen in Polizeige­wahrsam gehal­ten wer­den, weil sie gegen den türkischen Mil­itärein­satz in Afrin im Nor­den Syriens protestiert hat­ten, wur­den am 3. bzw. 5. April vor drei Friedens­gerichte in Istan­bul gestellt. Die Staat­san­waltschaft hat­te wegen „Pro­pa­gan­da für eine ter­ror­is­tis­che Organ­i­sa­tion“ Unter­suchung­shaft für sie beantragt. Auf diesen Straftatbe­stand ste­hen bis zu fünf Jahre Gefängnis./ Am 3. April ver­hängte das Friedens­gericht für Straf­sachen Nr. 8 in Istan­bul, das über den Antrag der Staat­san­waltschaft auf Unter­suchung­shaft für sieben der 17 Studieren­den zu entschei­den hat­te, Unter­suchung­shaft gegen vier Studierende, weil Kam­er­aauf­nah­men zeigten, dass ihre Mün­der in ein­er Weise geöffnet waren, die nahelegte, dass sie Parolen riefen. Dies zeige, dass sie eine aktive und andauernde Rolle in der Protestver­anstal­tung spiel­ten, bei der auch Trans­par­ente mit Parolen wie „Kur­dis­tan wird das Grab des Faschis­mus“, „Wir wollen keine Unterstützer_innen der Free Syr­ia Army in unser­er Uni­ver­sität“, „Seite an Seite gegen Faschis­mus“, „Der Palast will Krieg, das Volk will Frieden“ aufge­hängt wur­den. Das Friedensstrafgericht Nr. 6 in Istan­bul, das die Fälle von acht Studieren­den prüfte, ver­hängte eben­falls Unter­suchung­shaft gegen fünf Studierende auf der Grund­lage, dass sie „Trans­par­ente gehal­ten und Parolen gerufen haben.“ Die bei­den Gerichte ließen die übri­gen sechs Studieren­den frei, weil Fotos darauf schließen ließen, dass sie zwar anwe­send, aber nicht aktiv an dem Protest beteiligt waren. Am 5. April ver­hängte das Istan­buler Friedens­gericht für Straf­sachen Nr. 2 Unter­suchung­shaft gegen ein_e der am 3. und 4. April inhaftierten Studieren­den und ließ die andere gegen Kau­tion frei./ Bei den zehn Studieren­den in Unter­suchung­shaft han­delt es sich um: Deniz YÄl­maz, Yusuf Noy­an Öztürk, Agah Suat Atay, Berke AydoÄan, Şükran Yaren Tuncer, Zülküf Äbrahim Erkol, Esen Deniz Üstün­daÄ, Sevde Öztürk, Kübra SaÄÄr und Tevger Uzay Tulay. Äbrahim Musab Çurabaz, Hamza Dinçer, Külti­gin Demir­lioÄlu, Ali Ämran Şirin, Denizhan Eren, Mustafa Ada Kök und Emir Eray KarabÄyÄk wur­den gegen Kau­tion freige­lassen. / Durch die Teil­nahme an der Protestver­anstal­tung nah­men die Studieren­den lediglich ihre Rechte auf freie Mei­n­ungsäußerung und friedliche Ver­samm­lung wahr, die im nationalen Recht und im Völk­er­recht ver­brieft sind.” - Hin­ter­grund­in­for­ma­tio­nen sowie emp­foh­lene schriftliche Aktio­nen bis spätestens zum 18.5.2018 unter > ai : urgent action
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