ai : MOSAMBIQUE

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MENSCH IN GEFAHR : “Amade Abubacar arbeitet als Jour­na­list beim kommu­nalen Radio­sender Nacedje im Bezirk Macomia in der Provinz Cabo Delgado im Norden von Mosambik. Am 18. Januar ordnete das Bezirks­ge­richt von Macomia eine Verlän­ge­rung seiner Unter­su­chungs­haft in der Poli­zei­zen­trale von Macomia an. Der zustän­dige Richter erklärte seine Inhaf­tie­rung für recht­mäßig mit der Begrün­dung, Amade Abubacar sei am Tag nach seiner Verbrin­gung in den Poli­zei­ge­wahrsam dem Gericht vorge­führt worden. Gemäß Para­graf 311 des Straf­ge­setz­buchs von Mosambik muss jede Person inner­halb von 48 Stunden nach der Inhaf­tie­rung vor Gericht erscheinen. Der Richter ließ im Fall von Amade Abubacar unbe­achtet, dass dieser bereits am 5. Januar von der Polizei fest­ge­nommen worden war. Anschlie­ßend hielt das Militär ihn dann zwölf Tage lang ohne Kontakt zur Außen­welt fest, bevor er am 17. Januar wieder an die Polizei über­geben wurde. Mit der anhal­tenden Inhaf­tie­rung von Amade Abubacar wird gegen sein Recht auf ein faires und ordnungs­ge­mäßes Verfahren verstoßen. / Ein von dem Jour­na­listen einge­reichter Antrag auf eine Frei­las­sung unter Auflagen wies der Richter ab. Er begrün­dete dies damit, dass Beweise, die in der poli­zei­li­chen Ermitt­lungs­akte enthalten sind, keinerlei Zweifel an seiner Schuld ließen. Der Richter gab weiterhin an, dass Amade Abubacar im Falle einer Frei­las­sung weitere Straf­taten begehen könne und somit eine Gefahr für den sozialen Frieden darstellen würde. Die Polizei legte dem Gericht als Beweis gegen Amade Abubacar eine Liste von mutmaß­li­chen Mitglie­dern der isla­mis­ti­schen Terror­or­ga­ni­sa­tion Al-Shabaab vor, die der Jour­na­list bei seiner Fest­nahme bei sich trug. Zudem wies die Polizei darauf hin, dass der Vorge­setzte von Amade Abubacar nichts von den Inter­views gewusst habe, die er durch­ge­führt hatte. / Amade Abubacar drohen konstru­ierte Anklagen wegen „öffent­li­cher Aufwie­ge­lung mithilfe von elek­tro­ni­schen Medien“ (Para­graf 322 des Straf­ge­setz­buchs) und „Verlet­zung von Staats­ge­heim­nissen über soziale Medien“ (Para­graf 323 des Straf­ge­setz­buchs). Amnesty Inter­na­tional befürchtet, dass er nur aufgrund seiner Arbeit als Jour­na­list und wegen der Wahr­neh­mung seines Rechts auf freie Meinungs­äu­ße­rung unter Anklage steht.” - Hinter­grund­in­for­ma­tionen sowie empfoh­lene schrift­liche Aktionen bis spätes­tens zum 7.3.2019 unter > ai : urgent action
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