ai : IRAN

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MENSCH IN GEFAHR : “Der Ober­ste Gericht­shof des Irans hat das Todesurteil von Moham­mad Ali Taheri im Dezem­ber 2015 aufge­hoben und seinen Fall zur weit­eren Unter­suchung zurück an das Rev­o­lu­tion­s­gericht ver­wiesen. Er befind­et sich nun seit mehr als vier Jahren in Einzel­haft und ist in den Hunger­streik getreten. / Moham­mad Ali Taheri ist am 30. Jan­u­ar in den Hunger­streik getreten, nach­dem ihm Ange­hörige des Gefäng­nis­per­son­als in dem den Rev­o­lu­tion­s­gar­den unter­stell­ten Trakt 2A des Evin-Gefäng­niss­es in Teheran gesagt hat­ten, dass “er sich den Gedanken, er würde freige­lassen, aus dem Kopf schla­gen soll”. Nach sieben Tagen Hunger­streik ver­lor er das Bewusst­sein und wurde in ein Kranken­haus ver­legt. Am 10. Feb­ru­ar brachte man ihn zurück in das Gefäng­nis. Trotz seines schlecht­en gesund­heitlichen Zus­tands set­zte er seinen Hunger­streik fort. / Moham­mad Ali Taheri befind­et sich seit Mai 2011 in Einzel­haft. Ihm wird unter anderem die “Förderung von Ver­dor­ben­heit auf Erden” sowie die “Belei­di­gung islamis­ch­er Heiligkeit­en” vorge­wor­fen. Für Let­zteres verurteilte ihn ein Rev­o­lu­tion­s­gericht im Okto­ber 2011 zu fünf Jahren Gefäng­nis, während das Gericht im Fall der ersten Anklage die Notwendigkeit weit­er­er Unter­suchun­gen sah. Die Rev­o­lu­tion­s­gar­den nah­men daraufhin ihre Ermit­tlun­gen wieder auf. In dieser Zeit wurde seine Unter­suchung­shaft, die er in Einzel­haft ver­bringt, mehrfach ver­längert. Im Juli 2015 wurde Moham­mad Ali Taheri schließlich wegen “Förderung von Ver­dor­ben­heit auf Erden” zum Tode verurteilt. Grund dafür war die Grün­dung der spir­ituellen Gruppe Erfan-e-Hal­gheh und seine spir­ituellen Lehren und Prak­tiken, die von den Behör­den als “per­vers” beze­ich­neten wur­den und ihnen zufolge dazu dien­ten, einen “langsamen Umsturz” der Regierung durch die Schwächung der religiösen Überzeu­gun­gen der Men­schen her­beizuführen. Im Dezem­ber 2015 hob der Ober­ste Gericht­shof das Todesurteil auf und führte an, dass der Tatbe­stand der “Förderung von Ver­dor­ben­heit auf Erden” nach dem zum Zeit­punkt sein­er Aktiv­itäten gel­tenden Recht nicht erfüllt wor­den sei. Der Fall wurde kür­zlich zur Durch­führung weit­er­er Ermit­tlun­gen, die zur Erhär­tung des Vor­wurfs führten kön­nten, wieder an die zuständi­gen Ermit­tlungs­be­hör­den übergeben. Am 7. Feb­ru­ar 2016 wurde die fün­fjährige Haft­strafe unter Berück­sich­ti­gung der noch immer andauern­den Unter­suchung­shaft als ver­büßt ange­se­hen.” — Hin­ter­grund­in­for­ma­tio­nen sowie emp­foh­lene schriftliche Aktio­nen, möglichst unverzüglich und nicht über den 30. März 2016 hin­aus, unter > ai : urgent action

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