ai : TÜRKEI

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MENSCH IN GEFAHR : “Der syri­sche Flücht­ling F.M. befindet sich seit dem 15. März 2015 unter unmensch­li­chen Bedin­gungen im Flug­hafen Istanbul-Atatürk will­kür­lich in Haft. Er läuft weiterhin Gefahr, jeder­zeit nach Syrien abge­schoben zu werden. / Der Syrer F.M. ist im August 2012 aus Syrien geflohen, um dem Wehr­dienst zu entgehen. Er wird seit dem 15. März 2015 in einem “Raum für proble­ma­ti­sche Passa­giere” im Flug­hafen Istanbul-Atatürk fest­ge­halten. Im November 2015 war er in den Libanon geflogen, wo ihm die Einreise jedoch verwei­gert wurde, woraufhin er in die Türkei zurück­reiste. Die Inhaf­tie­rung von F.M. im Flug­hafen scheint will­kür­lich zu sein und jegli­cher recht­li­chen Grund­lage zu entbehren. Der Rechts­bei­stand von F.M. hat einen Antrag auf Frei­las­sung gestellt, bis zum 4. März 2016 ist jedoch noch keine Entschei­dung getroffen worden. / In dem “Raum für proble­ma­ti­sche Passa­giere” gibt es ledig­lich künst­li­ches Licht, das 24 Stunden am Tag einge­schaltet ist. Zudem gibt es keine Betten und keine Privat­sphäre. Die Bedin­gungen entspre­chen einer grau­samen, unmensch­li­chen und ernied­ri­genden Behand­lung und es verstößt gegen die Recht­spre­chung des Landes und gegen das Völker­recht, wenn Personen in solchen Einrich­tungen für einen längeren Zeit­raum – in diesem Fall seit einem Jahr – fest­ge­halten werden. / F.M. hat Verwandte in anderen Ländern, die versu­chen, ihn finan­ziell bei der Bean­tra­gung eines Visums zu unter­stützen. Amnesty Inter­na­tional vorlie­genden Infor­ma­tionen zufolge hat jedoch bislang kein Vertreter einer auslän­di­schen Botschaft F.M. in Haft besucht, um ihn für den Antrag zu befragen. Es ist aller­dings unklar, ob dies daran liegt, dass der Kontakt durch die türki­schen Behörden verwei­gert wurde, oder ob tatsäch­lich kein Versuch von Seiten der Botschaften unter­nommen wurde. / F.M. ist in Gefahr, jeder­zeit nach Syrien zurück­ge­schickt zu werden. Es ist bekannt, dass die türki­schen Behörden Rück­füh­rungen von Flücht­lingen nach Syrien und in den Irak durch­führen, wo ihnen schwere Menschen­rechts­ver­let­zungen drohen. Dies stellt einen Verstoß gegen den für die Türkei bindenden Grund­satz der Nicht­zu­rück­wei­sung (Non-Refou­le­ment) gemäß dem natio­nalen Recht und dem Völker­recht dar. Es sind außerdem Fälle bekannt, in denen Flücht­linge von den türki­schen Behörden unter Druck gesetzt wurden, in ihr Heimat­land zurück­zu­kehren, indem man ihnen mit einer unbe­fris­teten Inhaf­tie­rung gedroht hat. F.M. hat Verwandten gegen­über gesagt, dass er in Erwä­gung zieht, einer Rück­kehr nach Syrien zuzu­stimmen. Er sagte: “Dort sterbe ich wenigs­tens sofort und es ist vorbei, anstatt jeden Tag, den ich hier verbringe, ein biss­chen mehr zu sterben.”.” – Hinter­grund­in­for­ma­tionen sowie empfoh­lene schrift­liche Aktionen, möglichst unver­züg­lich und nicht über den 21. April 2016 hinaus, unter > ai : urgent action

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