ai : TÜRKEI

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MENSCH IN GEFAHR : “Der syrische Flüchtling F.M. befind­et sich seit dem 15. März 2015 unter unmen­schlichen Bedin­gun­gen im Flughafen Istan­bul-Atatürk willkür­lich in Haft. Er läuft weit­er­hin Gefahr, jed­erzeit nach Syrien abgeschoben zu wer­den. / Der Syr­er F.M. ist im August 2012 aus Syrien geflo­hen, um dem Wehr­di­enst zu ent­ge­hen. Er wird seit dem 15. März 2015 in einem “Raum für prob­lema­tis­che Pas­sagiere” im Flughafen Istan­bul-Atatürk fest­ge­hal­ten. Im Novem­ber 2015 war er in den Libanon geflo­gen, wo ihm die Ein­reise jedoch ver­weigert wurde, woraufhin er in die Türkei zurück­reiste. Die Inhaftierung von F.M. im Flughafen scheint willkür­lich zu sein und jeglich­er rechtlichen Grund­lage zu ent­behren. Der Rechts­bei­s­tand von F.M. hat einen Antrag auf Freilas­sung gestellt, bis zum 4. März 2016 ist jedoch noch keine Entschei­dung getrof­fen wor­den. / In dem “Raum für prob­lema­tis­che Pas­sagiere” gibt es lediglich kün­stlich­es Licht, das 24 Stun­den am Tag eingeschal­tet ist. Zudem gibt es keine Bet­ten und keine Pri­vat­sphäre. Die Bedin­gun­gen entsprechen ein­er grausamen, unmen­schlichen und erniedri­gen­den Behand­lung und es ver­stößt gegen die Recht­sprechung des Lan­des und gegen das Völk­er­recht, wenn Per­so­n­en in solchen Ein­rich­tun­gen für einen län­geren Zeitraum — in diesem Fall seit einem Jahr — fest­ge­hal­ten wer­den. / F.M. hat Ver­wandte in anderen Län­dern, die ver­suchen, ihn finanziell bei der Beantra­gung eines Visums zu unter­stützen. Amnesty Inter­na­tion­al vor­liegen­den Infor­ma­tio­nen zufolge hat jedoch bis­lang kein Vertreter ein­er aus­ländis­chen Botschaft F.M. in Haft besucht, um ihn für den Antrag zu befra­gen. Es ist allerd­ings unklar, ob dies daran liegt, dass der Kon­takt durch die türkischen Behör­den ver­weigert wurde, oder ob tat­säch­lich kein Ver­such von Seit­en der Botschaften unter­nom­men wurde. / F.M. ist in Gefahr, jed­erzeit nach Syrien zurück­geschickt zu wer­den. Es ist bekan­nt, dass die türkischen Behör­den Rück­führun­gen von Flüchtlin­gen nach Syrien und in den Irak durch­führen, wo ihnen schwere Men­schen­rechtsver­let­zun­gen dro­hen. Dies stellt einen Ver­stoß gegen den für die Türkei binden­den Grund­satz der Nichtzurück­weisung (Non-Refoule­ment) gemäß dem nationalen Recht und dem Völk­er­recht dar. Es sind außer­dem Fälle bekan­nt, in denen Flüchtlinge von den türkischen Behör­den unter Druck geset­zt wur­den, in ihr Heimat­land zurück­zukehren, indem man ihnen mit ein­er unbe­fris­teten Inhaftierung gedro­ht hat. F.M. hat Ver­wandten gegenüber gesagt, dass er in Erwä­gung zieht, ein­er Rück­kehr nach Syrien zuzus­tim­men. Er sagte: “Dort sterbe ich wenig­stens sofort und es ist vor­bei, anstatt jeden Tag, den ich hier ver­bringe, ein biss­chen mehr zu ster­ben.”.” — Hin­ter­grund­in­for­ma­tio­nen sowie emp­foh­lene schriftliche Aktio­nen, möglichst unverzüglich und nicht über den 21. April 2016 hin­aus, unter > ai : urgent action

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