Schlagwort: durchsuchung

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ai : KASACHSTAN

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MENSCH IN GEFAHR : “Der Men­schen­rechts­ak­ti­vist Alnur Ilyas­hev wur­de am 17. April 2020 fest­ge­nom­men. Ihm wird vor­ge­wor­fen, Fehl­in­for­ma­tio­nen ver­brei­tet zu haben, die die „öffent­li­che Ord­nung bedro­hen“ und „beträcht­li­che Schä­den“ an den „geschütz­ten Inter­es­sen der Gesell­schaft“ wäh­rend des Aus­nah­me­zu­stands ver­ur­sa­chen. Die Vor­wür­fe ste­hen in Zusam­men­hang mit sei­nen kri­ti­schen Bei­trä­gen über die Regie­rungs­par­tei Nur Otan in den Sozia­len Medi­en. Die Ermittler_innen behaup­te­ten, die Bei­trä­ge hät­ten das Ziel, die öffent­li­che Mei­nung zum The­ma „Inkom­pe­tenz der Akti­vi­tä­ten der Nur-Otan-Par­tei“ hin­sicht­lich der COVID-19-Pan­de­mie zu beein­flus­sen. Somit „könn­ten sie zu nega­ti­ven Kon­se­quen­zen füh­ren“. / Alnur Ilyas­hev hat kein Ver­bre­chen began­gen, son­dern übte nur sein Recht auf freie Mei­nungs­äu­ße­rung aus. Er ist ein gewalt­lo­ser poli­ti­scher Gefan­ge­ner und muss umge­hend und bedin­gungs­los frei­ge­las­sen wer­den. Die kasa­chi­schen Behör­den nut­zen die COVID-19-Pan­de­mie als Vor­wand, um Kritiker_innen zu inhaf­tie­ren und Men­schen ein­zu­schüch­tern. / Obwohl die Fami­li­en­mit­glie­der von Alnur Ilyas­hev kei­nen Wider­stand wäh­rend zwei­er Woh­nungs­durch­su­chun­gen leis­te­ten, wand­te die Poli­zei kör­per­li­che Gewalt gegen sie an. Sei­ne min­der­jäh­ri­ge Toch­ter hat­te eine Panik­at­ta­cke und wur­de ohn­mäch­tig, als die Poli­zei die Woh­nung betrat und durch­such­te. Zu die­sem Zeit­punkt waren kei­ne Erwach­se­nen zuhau­se.” - Hin­ter­grund­in­for­ma­tio­nen sowie emp­foh­le­ne schrift­li­che Aktio­nen bis spä­tes­tens zum 8.6.2020 unter > ai : urgent action
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ghost biblace

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MELDUNG. Auto­mo­bi­le, fol­gen­de, wur­den nach einem Kauf­haus­be­such zu Lon­don in Mar­tha B., 93, vor­ge­fun­den : Magen — 1 Bug­at­ti 57 [ 1936 ], 1 Alfa Romeo Sprint [ 1950 ], Dünn­darm – 1 Jagu­ar Mark Two [ 1963 ], Dick­darm — 1 Rolls-Roy­ce Sil­ver Ghost Biplace [ 1911 ]. Wie­der­um wur­de die Durch­su­chung des hoch­be­tag­ten Bau­ches von den Roy­al Courts of Jus­ti­ce zwin­gend ange­ord­net. — stop

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bei harrods

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MELDUNG. Auto­mo­bi­le, fol­gen­de, wur­den nach einem Kauf­haus­be­such zu Lon­don in Mar­tha B., 91, vor­ge­fun­den. Magen — 1 Bent­ley Con­ti­nen­tal [ 1952 ], Dünn­darm — 1 Lam­bor­ghi­ni Miuri [ 1964 ], Dick­darm — 2 Citro­en B12 [ 1912 ]. Ein nach­sich­ti­ger wie wohl­mei­nen­der Rich­ter hat­te die Durch­su­chung des hoch­be­tag­ten Bau­ches einer­seits, sowie unmit­tel­ba­re Rück­füh­rung der Fahr­zeu­ge in das Waren­haus Har­rods an der Bromp­ton Road ande­rer­seits, ange­ord­net. — stop

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ai : VIETNAM

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MENSCH IN GEFAHR : “Die Men­schen­rechts­ver­tei­di­ge­rin Nguyễn Ngọc Như Quỳnh, die als Blog­ge­rin unter dem Namen Mẹ Nấm (Mut­ter Pilz) bekannt ist, wur­de am 10. Okto­ber fest­ge­nom­men und wegen “Pro­pa­gan­da” gegen den Staat nach Para­graf 88 des viet­na­me­si­schen Straf­ge­setz­buchs ange­klagt. Ihr dro­hen Fol­ter und ander­wei­ti­ge Miss­hand­lung. Es ist nicht bekannt, wo sie zur­zeit fest­ge­hal­ten wird. / Nguyễn Ngọc Như Quỳnh wur­de am 10. Okto­ber um 10 Uhr in ihrer Hei­mat­stadt Nha Trang in der Pro­vinz Khánh Hòa in der Regi­on Nam Trung Bộ fest­ge­nom­men. Zum Zeit­punkt ihrer Fest­nah­me beglei­te­te Nguyễn Ngọc Như Quỳnh die Mut­ter eines Akti­vis­ten, die ihren Sohn in einem ört­li­chen Gefäng­nis besu­chen woll­te. Sicher­heits­kräf­te brach­ten Nguyễn Ngọc Như Quỳnh gegen 11:30 Uhr zu ihrem Zuhau­se und führ­ten dort eine Durch­su­chung durch. Dabei beschlag­nahm­ten sie ihren Com­pu­ter, elek­tro­ni­sche Gerä­te und Demonstrationsplakate./ Nguyễn Ngọc Như Quỳnh wur­de wegen “Pro­pa­gan­da” gegen den Staat nach Para­graf 88 des viet­na­me­si­schen Straf­ge­setz­buchs ange­klagt. Bei einer Ver­ur­tei­lung dro­hen ihr zwi­schen drei und 20 Jah­re Haft. Es ist nicht bekannt, wo sie zur­zeit fest­ge­hal­ten wird. In Viet­nam kön­nen Per­so­nen, die mut­maß­li­cher Straf­ta­ten im Zusam­men­hang mit der natio­na­len Sicher­heit beschul­digt wer­den, bis zu zwei Jah­re in Haft ohne Kon­takt zur Außen­welt fest­ge­hal­ten wer­den, bevor es zu einem Pro­zess kommt. / Staat­li­che Medi­en berich­te­ten, dass Nguyễn Ngọc Như Quỳnh straf­recht­lich ver­folgt wer­de, da sie auf Face­book Arti­kel geschrie­ben und gepos­tet sowie Vide­os und Tex­te geteilt hat­te, in wel­chen die seit 2012 regie­ren­de Kom­mu­nis­ti­sche Par­tei Viet­nams (KPV) und der Staat kri­ti­siert wur­den. In dem Bericht wur­de ein Doku­ment zitiert, wel­ches Nguyễn Ngọc Như Quỳnh auf Face­book geteilt hat­te, und in dem 31 Per­so­nen genannt wur­den, die nach Ver­hö­ren durch die Poli­zei gestor­ben waren. Ihnen war “Beein­träch­ti­gung der natio­na­len und sozia­len Sicher­heit und Ord­nung” vor­ge­wor­fen wor­den. / Nguyễn Ngọc Như Quỳnh ist Mit­grün­de­rin des Unab­hän­gi­gen Viet­na­me­si­schen Blog­ger­netz­werks, wel­ches im Dezem­ber 2013 gegrün­det wur­de. Sie ist allein­er­zie­hen­de Mut­ter zwei­er Kin­der und wur­de wegen ihrer fried­li­chen Akti­vi­tä­ten mehr­mals schi­ka­niert, fest­ge­nom­men und ver­hört. Es ist ihr außer­dem nicht gestat­tet, ins Aus­land zu rei­sen. Sie setzt sich seit mehr als zehn Jah­ren für Men­schen­rech­te und gegen Unge­rech­tig­keit ein und ist eine belieb­te und bekann­te Blog­ge­rin.” — Hin­ter­grund­in­for­ma­tio­nen sowie emp­foh­le­ne schrift­li­che Aktio­nen, mög­lichst unver­züg­lich und nicht über den 24. Novem­ber 2016 hin­aus, unter > ai : urgent action

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ai : BAHRAIN

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MENSCH IN GEFAHR : “Der bah­rai­ni­sche Men­schen­rechts­ver­tei­di­ger Nabeel Rajab ist am 13. Juni fest­ge­nom­men wor­den. Er ist wegen “Ver­brei­tung von fal­schen Infor­ma­tio­nen und Gerüch­ten mit dem Ziel, den Staat in Ver­ruf zu brin­gen” ange­klagt. Die Staats­an­walt­schaft hat eine sie­ben­tä­gi­ge Haft­an­ord­nung gegen ihn erlas­sen. Er ist ein gewalt­lo­ser poli­ti­scher Gefan­ge­ner. Am 13. Juni gegen 5 Uhr mor­gens umstell­ten Bereitschaftspolizist_innen das Vier­tel des Dor­fes Bani Jam­ra west­lich der Haupt­stadt Mana­ma, in dem Nabeel Rajab wohnt, und nah­men den Men­schen­rechts­ver­tei­di­ger fest. Sie leg­ten einen Durch­su­chungs­be­schluss für sein Haus sowie einen Haft­be­fehl gegen ihn und einen Beschluss für sei­ne Über­ga­be an die Kri­mi­nal­po­li­zei vor. Eine Begrün­dung für die­se Maß­nah­men war dar­aus jedoch nicht ersicht­lich. Sein Han­dy und sein Com­pu­ter wur­den beschlag­nahmt und er ist auf die Poli­zei­sta­ti­on in Ost-Rif­fa süd­lich von Mana­ma gebracht wor­den, wo er sich noch immer befin­det. Man hat ihm erlaubt, sei­ne Fami­lie anzu­ru­fen. Am 14. Juni hat man Nabeel Rajab zur Staats­an­walt­schaft gebracht, wo er wegen “Ver­brei­tung von fal­schen Infor­ma­tio­nen und Gerüch­ten mit dem Ziel, den Staat in Ver­ruf zu brin­gen” ange­klagt wur­de. Die Staats­an­walt­schaft erließ zudem wegen der lau­fen­den Ermitt­lun­gen eine sie­ben­tä­gi­ge Haft­an­ord­nung gegen ihn. Die Rechts­bei­stän­de von Nabeel Rajab waren bei dem Ter­min am 14. Juni anwe­send. Als sei­ne Ange­hö­ri­gen ihn gegen 21 Uhr des­sel­ben Tages besuch­ten, sag­te er ihnen, dass man ihn anders als ande­re Gefan­ge­ne in Ein­zel­haft fest­hal­te. Gegen Nabeel Rajab wird zusätz­lich wegen sepa­ra­ter Vor­wür­fe bezüg­lich eini­ger Twit­ter-Kom­men­ta­re und geteil­ter Twit­ter-Nach­rich­ten ermit­telt. The­men der Kom­men­ta­re sol­len der Krieg im Jemen und Fol­ter­vor­wür­fe im Zusam­men­gang mit einem Häft­lings­streik am 10. März 2015 im Jaw-Gefäng­nis gewe­sen sein. Soll­te auch die­ser Fall vor Gericht gebracht und Nabeel Rajab ver­ur­teilt wer­den, dro­hen ihm bis zu zehn Jah­re Haft. Im Novem­ber 2014 wur­de ein Rei­se­ver­bot gegen ihn ver­hängt.” — Hin­ter­grund­in­for­ma­tio­nen sowie emp­foh­le­ne schrift­li­che Aktio­nen, mög­lichst unver­züg­lich und nicht über den 28. Juli 2016 hin­aus, unter > ai : urgent action

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london . mittags

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MELDUNG. Auto­mo­bi­le, fol­gen­de, wur­den am frü­hen Nach­mit­tag nach einem Kauf­haus­be­such zu Lon­don in Mar­tha B., 90, vor­ge­fun­den. Magen — 1 Biz­zar­ri­ni P538 [ 1967 ], Dünn­darm — 1 Laff­ly Feu­er­wehr­fahr­zeug [ 1923 ], Dick­darm — 1 Mar­lin Roads­ter [ 1914 ]. Ein Rich­ter hat­te die Durch­su­chung des hoch­be­tag­ten Bau­ches bereits zum fünf­ten Male ange­wie­sen. — stop

tapetenfabrik

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ai : ÄGYPTEN

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MENSCH IN GEFAHR : “Am 9. Janu­ar um etwa 14.30 Uhr führ­ten drei Ange­hö­ri­ge des ägyp­ti­schen Geheim­diensts, die in Zivil geklei­det waren, eine Raz­zia in einem Café des Kai­ro­er Stadt­teils El Agou­za durch. Es ist bekannt, dass sich der Men­schen­recht­ler Dr. Ahmed Abdul­lah häu­fig dort auf­hält. Die Sicher­heits­kräf­te leg­ten kei­nen Durch­su­chungs- oder Haft­be­fehl vor, durch­such­ten aber den­noch das Café nach Dr. Ahmed Abdul­lah und erkun­dig­ten sich bei den Ange­stell­ten nach sei­nem Auf­ent­halts­ort. / Dr. Ahmed Abdul­lah erstat­te­te dar­auf­hin Anzei­ge bei der Staats­an­walt­schaft und gab zu Pro­to­koll, dass alle Ver­su­che, ihm Scha­den zuzu­fü­gen, vom Innen­mi­nis­te­ri­um zu ver­ant­wor­ten sei­en. Es sind kei­ne straf­recht­li­chen Ermitt­lun­gen gegen Dr. Ahmed Abdul­lah bekannt, und er hat bis­her kei­ne Vor­la­dung von der Staats­an­walt­schaft erhal­ten. Die Kom­mu­ni­ka­ti­ons­ka­nä­le von Dr. Ahmed Abdul­lah, ins­be­son­de­re sein Tele­fon, wer­den jedoch seit eini­ger Zeit von den Sicher­heits­kräf­ten abge­hört. Sie haben mehr­fach tele­fo­nisch damit gedroht, ihn fest­zu­neh­men. / Seit Okto­ber 2015 läuft eine media­le Ver­leum­dungs­kam­pa­gne gegen Dr. Ahmed Abdul­lah. Er ist Vor­sit­zen­der des Stif­tungs­rats der Men­schen­rechts­or­ga­ni­sa­ti­on “Ägyp­ti­sche Kom­mis­si­on für Rech­te und Frei­hei­ten” (ECRF) und wird eben­so wie der Lei­ter der Orga­ni­sa­ti­on, Moha­med Lotfy, von der Pres­se als Gefahr für die natio­na­le Sicher­heit por­trä­tiert. Medi­en­be­rich­ten zufol­ge sol­len die bei­den Män­ner gehei­me Tref­fen mit US-ame­ri­ka­ni­schen und euro­päi­schen Behördenvertreter_innen abge­hal­ten haben, um die natio­na­le Sicher­heit Ägyp­tens zu gefähr­den und den Ruf des Lan­des im Aus­land zu schä­di­gen.” — Hin­ter­grund­in­for­ma­tio­nen sowie emp­foh­le­ne schrift­li­che Aktio­nen, mög­lichst unver­züg­lich und nicht über den 25. Febru­ar 2016 hin­aus, unter > ai : urgent action

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london. mittags

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MELDUNG. Auto­mo­bi­le, fol­gen­de, wur­den am frü­hen Nach­mit­tag nach einem Kauf­haus­be­such zu Lon­don in Mar­tha B., 89, vor­ge­fun­den. Magen — 1 Bug­at­ti Ata­lan­te [ 1936 ], Dünn­darm — 1 Bris­son­te Drei­rad [ 1953 ], Dick­darm — 2 Mer­cu­ry 12/14 [ 1914 ]. Ein Rich­ter hat­te die Durch­su­chung des hoch­be­tag­ten Bau­ches drin­gend emp­foh­len. — stop

mskennedy

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bei harrods

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MELDUNG. Auto­mo­bi­le, fol­gen­de, wur­den nach einem Kauf­haus­be­such zu Lon­don in Mar­tha B., 88, vor­ge­fun­den. Magen — Bent­ley Cou­pe 6 [ 1934 ] , Dünn­darm ‑1 Craw­shay-Wil­liams 20 HP [ 1906 ], Dick­darm — Citro­en C2 [ 1922 ]. Ein nach­sich­ti­ger Rich­ter hat­te die Durch­su­chung des hoch­be­tag­ten Bau­ches einer­seits, sowie unmit­tel­ba­re Rück­füh­rung der Fahr­zeu­ge in das Waren­haus Har­rods an der Bromp­ton Road ande­rer­seits, drin­gend emp­foh­len. — stop

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ai : IRAN

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MENSCHEN IN GEFAHR : “Berich­te über Gefäng­nis­wär­te­rIn­nen, die im Trakt 350 des Evin-Gefäng­nis­ses in Tehe­ran, in dem vie­le poli­ti­sche Gefan­ge­ne inhaf­tiert sind, eine Raz­zia durch­führ­ten, ver­stär­ken die Sor­ge um die Sicher­heit der Gefan­ge­nen. Infol­ge der Unru­hen haben eini­ge Gefan­ge­ne offen­bar Ver­let­zun­gen, dar­un­ter Rip­pen­brü­che, erlit­ten. Berich­ten zufol­ge wur­den min­des­tens 32 Per­so­nen aus Trakt 350 in Ein­zel­haft in Trakt 240 des Gefäng­nis­ses ver­legt. / Medi­en­be­rich­ten zufol­ge dran­gen am Mor­gen des 17. April Mit­ar­bei­te­rIn­nen des ira­ni­schen Nach­rich­ten­diens­tes sowie etwa 100 Wär­te­rIn­nen in Kampf­aus­rüs­tung in den Trakt 350 des Evin-Gefäng­nis­ses ein, mög­li­cher­wei­se um eine Durch­su­chung durch­zu­füh­ren. Die genau­en wei­te­ren Gescheh­nis­se sind nicht bekannt, doch es kam offen­bar zu einer Kon­fron­ta­ti­on mit Gefan­ge­nen, die die Raz­zia zu ver­hin­dern such­ten, wobei eini­ge Gefan­ge­ne ver­letzt wor­den sein sol­len. Min­des­tens vier der ver­letz­ten Gefan­ge­nen wur­den in ein Kran­ken­haus außer­halb des Gefäng­nis­ses ein­ge­lie­fert. Berich­ten zufol­ge wur­den wei­te­re 26 Gefan­ge­ne ver­letzt, doch ob sie inner­halb des Gefäng­nis­ses eine medi­zi­ni­sche Behand­lung erhiel­ten, ist nicht bekannt. Min­des­tens zwei Gefan­ge­ne, Esmail Bar­z­ega­ri und Akbar Ami­ni, sol­len sich Rip­pen­brü­che zuge­zo­gen und ein drit­ter einen Herz­in­farkt erlit­ten haben. Letz­te­rer wur­de auf die Inten­siv­sta­ti­on eines Kran­ken­hau­ses außer­halb des Gefäng­nis­ses gebracht. / Wei­te­re 32 Per­so­nen wur­den in Ein­zel­haft ver­legt, dar­un­ter der Anwalt Abdolfattah Sol­ta­ni, der Akti­vist für die Rech­te von Min­der­hei­ten Sa’id Metin­pour, der selbst der aser­bai­dscha­ni­schen Min­der­heit im Iran ange­hört, der ehe­ma­li­ge Staats­an­walt Moham­mad Amin Hada­vi, der Arbeits­rechts­ak­ti­vist Beh­nam Ebra­himzadeh und die poli­ti­schen Akti­vis­ten Behzad Arab­gol und Hoot­an Dola­ti. All die­je­ni­gen, die in Ein­zel­haft ver­legt wur­den, sol­len wäh­rend der Ver­le­gung von Wär­te­rIn­nen mit Schlag­stö­cken geschla­gen wor­den sein. ” — Hin­ter­grund­in­for­ma­tio­nen sowie emp­foh­le­ne schrift­li­che Aktio­nen, mög­lichst unver­züg­lich und nicht über den 29. Mai 2014 hin­aus, unter »> ai : urgent action

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