MENSCH IN GEFAHR : “Jackie Umuhoza, die Tochter des im Exil lebenden Pastors Deo Nyirigira, wurde am 27. November in Kigali festgenommen. Die Untersuchungsbehörde Rwanda Investigation Bureau bestätigte am 28. November auf Twitter, dass Jackie Umuhoza in Untersuchungshaft sei. Ihr werden Landesverrat und Spionage vorgeworfen. Bei einem Schuldspruch muss sie mit bis zu 25 Jahren Gefängnis rechnen./ Die Staatsanwaltschaft hat ihren Fall jedoch bisher nicht bestätigt, und sie wurde keinem Gericht vorgeführt. Ihre anhaltende Untersuchungshaft ist daher nicht richterlich angeordnet. Laut ruandischer Strafprozessordnung dürfen Strafverdächtige lediglich bis zu fünf Tage lang in Untersuchungshaft gehalten werden. Danach muss die Staatsanwaltschaft eine richterliche Anordnung zur Haftverlängerung einholen, die auf soliden Fakten zur Rechtfertigung eines Verfahrens basiert.” - Hintergrundinformationen sowie empfohlene schriftliche Aktionen bis spätestens zum 31.1.2020 unter > ai : urgent action
Aus der Wörtersammlung: dis
ai : TÜRKEI
MENSCH IN GEFAHR : “Am Abend des 15. Juli 2016 versuchten Teile der türkischen Streitkräfte mit Waffengewalt, die Regierung zu stürzen. Doch der Putschversuch wurde schnell niedergeschlagen. Tausende Menschen protestierten auf den Straßen dagegen und die Putschisten wurden von Sicherheitskräften überwältigt. In einer Nacht voller Gewalt wurden Hunderte getötet und Tausende verletzt. Unmittelbar nach dem gescheiterten Staatsstreich beschuldigte die Regierung den in den USA lebenden Prediger Fethullah Gülen und seine Anhänger_innen, sich zum Sturz der Regierung verschworen zu haben. Die religiöse Gülen-Bewegung wird von den türkischen Behörden als terroristische Organisation eingestuft. Am 20. Juli 2016 rief die Regierung den Ausnahmezustand aus, der zwei Jahre lang in Kraft blieb. Es folgte eine massive Verhaftungswelle gegen Journalistinnen, Schriftstellerinnen, Richterinnen, Staatsanwältinnen sowie vermeintliche und tatsächliche Kritikerinnen der Regierungspartei AKP. / Ahmet Altan und sein Bruder Mehmet Altan nahmen am 14. Juli – dem Vorabend des Putsches – an einer Live-Fernsehsendung mit der Moderatorin Nazlı Ilıcak teil. Während der Sendung diskutierten sie auch über türkische Politik. Anschließend wurden alle drei unter dem Vorwurf festgenommen, in der Sendung „unterschwellige Botschaften“ über den bevorstehenden Putsch verbreitet zu haben. Nazlı Ilıcak kam Ende Juli, Ahmet Altan und Mehmet Altan kamen im September 2016 in Untersuchungshaft. Ahmet Altan, Mehmet Altan, Nazlı Ilıcak und drei weitere Angeklagte wurden dann im Februar 2018 wegen des Vorwurfs, „die verfassungsmäßige Ordnung umstürzen zu wollen“ zu einer lebenslangen Haftstrafe ohne die Möglichkeit einer Bewährung verurteilt. Als das Oberste Berufungsgericht die Schuldsprüche im Juli 2019 aufhob, wurde ein neues Verfahren gegen fünf der Angeklagten eingeleitet. Mehmet Altan wurde dagegen freigesprochen. / Am 4. November 2019 wurden mithilfe der Anklage „Unterstützung einer terroristischen Organisation, ohne deren Mitglied zu sein“ Ahmet Altan zu zehneinhalb Jahren und die Journalistin Nazlı Ilıcak zu acht Jahren und neun Monaten Haft verurteilt. Beide wurden bis zum Urteil in ihrem Rechtsmittelverfahren vor dem Strafgericht für schwere Strafsachen Nr. 26 in Istanbul freigelassen und mit einem Reiseverbot belegt. Das Gericht sprach in dem unfairen Verfahren drei weitere Personen schuldig, darunter zwei Medienschaffende, und entschied, dass sie in Untersuchungshaft bleiben müssten. Die Staatsanwaltschaft legte am 6. November 2019 Rechtsmittel gegen Ahmet Altans Freilassung ein. Am 8. November wies das Gericht für schwere Strafsachen Nr. 26 in Istanbul den Antrag des Staatsanwalts zurück, Ahmet Altan erneut in Haft zu nehmen und verwies die Strafsache an das Gericht für schwere Strafsachen Nr. 27. Dieses Gericht akzeptierte das Rechtsmittel der Staatsanwaltschaft am 12. November. Ahmet Altan und sein Rechtsbeistand erfuhren nicht direkt von dieser Entscheidung des Gerichts, sondern durch regierungsnahe Medien. Noch am gleichen Abend wurde Ahmet Altan zuhause in Istanbul festgenommen und in Polizeigewahrsam überstellt. / Die erneute Festnahme von Ahmet Altan scheint politisch motiviert, willkürlich und unvereinbar mit dem Recht auf Freiheit nach Paragraf 5 der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten zu sein, der jeden willkürlichen Freiheitsentzug verbietet. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte stellte fest, dass vorsätzliche Handlungen der Behörden zu Willkür führen können. Die erneute Inhaftierung von Ahmet Altan verstößt eklatant gegen seine Rechte.” - Hintergrundinformationen sowie empfohlene schriftliche Aktionen bis spätestens zum 8.1.2020 unter > ai : urgent action
ai : SRI LANKA
MENSCH IN GEFAHR : “Der Schriftsteller Shakthika Sathkumara wurde am 1. April 2019 festgenommen, als er auf einer Polizeiwache erschien, um eine Aussage zu einer Beschwerde zu machen, die buddhistische Mönche hinsichtlich seiner Kurzgeschichte eingereicht hatten. Er wurde unter Paragraf 3(1) des IPbpR-Gesetzes und Paragraf 291(B) des srilankischen Strafgesetzbuchs angeklagt. Diese Paragrafen lassen eine Freilassung gegen Kaution seitens regulärer Amtsgerichte nicht zu. Deshalb befand sich Shakthika Sathkumara fast vier Monate lang in Haft. Seine nächste Anhörung soll am 30. September vor dem Obersten Gerichtshof stattfinden. / Shakthika Sathkumaras literarische Arbeit ist von mehreren Organisationen, darunter auch dem Ministerium für kulturelle Angelegenheiten und der Kulturabteilung des Ministerpräsidenten der Nordwestprovinz, für Auszeichnungen vorgeschlagen worden. Paragraf 3(1) des IPbpR-Gesetzes und Paragraf 291 des Strafgesetzbuchs kriminalisieren das Propagieren von rassistischem und religiösem Hass, der Diskriminierung, Feindseligkeit und Gewalt schürt./ Die Festnahme von Shakthika Sathkumara ist Teil einer beunruhigenden Tendenz, das IPbpR-Gesetz dazu zu nutzen, friedlichen Aktivist_innen und Autor_innen in Sri Lanka die Rechte auf freie Meinungsäußerung und Gedanken‑, Gewissens- und Religionsfreiheit abzusprechen. Diese Rechte sind jedoch im Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte festgeschrieben. Im Mai 2019 wurde eine Frau namens M. R. Mazahima unter dem IPbpR-Gesetz festgenommen, weil sie eine Bluse mit dem Aufdruck eines Schiffsteuerrades getragen hatte. Als Begründung wurde von den anzeigenden Personen fälschlicherweise angegeben, dass dies ein buddhistisches Symbol sei. Sie wurde mehr als drei Wochen lang in Gewahrsam gehalten, bis ihr endlich Kaution gewährt wurde. Im Juni 2019 wurde dem Kolumnisten Kusal Perera unter dem IPbpR-Gesetz mit der Festnahme gedroht, weil er über den zunehmenden extremistischen Sinhala-Buddhismus in Sri Lanka geschrieben hatte. / Der willkürliche Einsatz des IPbpR-Gesetzes – das Menschenrechte schützen und nicht gegen sie verstoßen soll – hat zu einem schwierigen Klima im Land geführt. In Sri Lanka reagieren die Behörden extrem sensibel auf vermeintliche Verunglimpfungen des Buddhismus und werden direkt von bestimmten Gruppen buddhistischer Mönche beeinflusst, die die Festnahme und Strafverfolgung von Personen verlangen, von der sie meinen, dass sie die Religion verunglimpft haben./ Gemäß dem IPbpR, an dessen Umsetzung Sri Lanka gebunden ist, darf das Recht auf freie Meinungsäußerung und die Gedanken‑, Gewissens- und Religionsfreiheit nur in einem engen, klar definierten Rahmen eingeschränkt werden. Einschränkungen dieser Rechte sind nur dann zulässig, wenn sie nötig sind, um die Rechte und Freiheiten anderer oder bestimmte öffentliche Interessen (wie z. B. die nationale bzw. öffentliche Sicherheit, die öffentliche Ordnung oder die öffentliche Gesundheit oder Moral) zu schützen, und wenn sie für diesen Zweck nachweisbar notwendig sind. Indirekte oder direkte Kritik an einer Religion oder einem Glaubenssystem darf nicht als Volksverhetzung kriminalisiert werden.” - Hintergrundinformationen sowie empfohlene schriftliche Aktionen bis spätestens zum 17.10.2019 unter > ai : urgent action
wildnis
india : 8.15 UTC — Einmal, und in der vergangenen Nacht wieder, im Traum eine Notladung nach einem Flug dicht über das Wasser hin über den Atlantik in einer Wildnis vor New York. Wir werden evakuiert, ich vergesse im brennenden Flugzeug Koffer und Papiere. Bin plötzlich ein Niemand, einer, der in einem Bett liegt, in einem Zimmer, in welchem sich Menschen vor Bildern bewegen, die sie betrachten und besprechen. Auch ich bin ein Bild, werde diskutiert, darf mich nicht bewegen, kann Sprechsprachen nicht verstehen. — stop
edison
delta : 2.15 UTC — Einmal, als Nacht war in der Zeit der Nachtarbeit vor Jahren, stellte ich die Frage, wann Mittag sei in der Nacht? Und wann der Abend beginnt? Ich stand auf, vertrat mir die Beine, lief vor dem Bücherregal hin und her, entdeckte ein Edisonbuch, eines aus der Kinderzeit, saß auf dem Sofa, las und schaute, wie man Glühbirnen macht? Zunächst macht man einen gläsernen Behälter für das Licht und dieses Glas nun glüht in einem sehr warmen orangefarbenen Ton und ist flüssig und irgendwie sehr heiß, denn die Männer, die an ihm arbeiten, tragen kräftige Handschuhe, ihre Gesichter sind zum Schutz mit feuchten Tüchern verbunden. Bald war ich eingeschlafen. ‑s top
eine stimme
sierra : 14.15 UTC — Regen und Sonntag. Ich hatte Mutter angerufen. Sie war unterwegs gewesen, vielleicht im Garten, vielleicht in den Bergen. Nach 10 Sekunden schaltete sich der Anrufbeantworter an. Eine Stimme, die die Stimme Mutters war, meldete vertraut: Hier ist der Anschluss von Paula und Jürgen. Ich sagte sofort meinen kleinen Spruch auf: Hallo, seid Ihr zu Hause? Wie geht es Euch? Mir geht es gut. Es regnet. Als mein Vater gestorben war, hatte ich immer wieder einmal gedacht, wie seltsam ist, dass meine Mutter, solange sie nicht bei sich selbst anrufen wird, nicht bemerken würde, dass ihre Begrüßung anrufende Freunde irritieren könnte. Ich überlegte, ob ich Mutter nicht vielleicht bei Gelegenheit darauf aufmerksam machen sollte, dass wir eine weitere Tonbandaufnahme anfertigen könnten. Der Eindruck unverzüglich, ich würde meinen Vater durch diese Handlung distanzieren, einen Geist hinauswerfen aus dem Haus, in dem er weiterlebt in seinen Spuren, in unseren Erinnerungen. Da ist noch immer sein Stuhl und da ist noch immer sein Computer. Und da sind seine Gartenschuhe, seine Schallplatten, seine Bücher und im Teich werden bald wieder Rosen blühen, Seerosen, weiß und rosa, die vor langer Zeit einmal von seiner Hand ins Wasser gesetzt worden waren. Ja, so war das gewesen. Heute wieder Regen und Sonntag. Und da sind nun Mutters Sommerschuhe verwaist und ihre Winterstiefelchen neben der Tür zum Garten. In einer Schublade in der Küche werde ich bald Mutters Bleistifte finden und Mutters Brillen und Rezepte von eigener Hand für Kuchen und Plätzchen für das Weihnachtsfest vor zwei Jahren. In einer weiteren Schublade ruhen ihr Reisepass, ihr Geldbeutel, ihr Telefonbuch, Broschen und Wanderkarten durch die Wälder am See. Und da ist ihre helle Stimme, ich weiss, dass sie im Telefon zu warten scheint, eine Stimme, die noch möglich ist. — stop
sacca fisola
echo : 18.12 UTC — Mit einem Marinaio der Linea 2 um kurz nach drei kam ich deshalb ins Gespräch, weil der junge Mann beobachtet hatte, wie ich eine halbe Stunde lang meinerseits seine Hände beobachtete, wie sie in einer eleganten oder lässigen oder ganz einfach erprobten Art und Weise bei Annäherung seines Dampfschiffchens an eine Haltestation, an diesen schwingenden und tanzenden und auf und ab wippenden Steg, der noch nicht Land ist aber auch nicht mehr Schiff, ein Tau zur Schleife formen, um es aus kurzer Distanz um einen eisernen Höcker zu werfen und zu knoten. Es geht dann sehr schnell, wie sich das Tau knarzend windet, wie es sich zuzieht, weil es nicht anders kann, weil es in sich gefangen ist, sirrende Geräusche, die ich vor Tagen im Traum zu vernehmen meinte, weswegen ich erwachte und glaubte auf meinem Bett würde eine gewaltige Seemöwe Platz genommen haben, die mich mit hellblauen Augendioden anblitzte. Es war dann doch das Leuchtwerk eines Weckers gewesen, mit dem ich noch nicht vertraut geworden bin. Ich weiß nun, das Knotengebinde wird unter den Seeleuten der Kanäle als Dopino oder wahlweise Nodo di otto bezeichnet. Der junge Mann, der sich über meine Begeisterung freute, führte den Knoten mehrfach in Zeitlupe vor, hin und zurück, sodass ich die Seele des Knotens nach und nach verstehen konnte. Es war ein Freitag, es regnete leicht. Ich fuhr dann nach Giudecca zurück, besuchte einen kleinen Markt, ich glaube, ich war der einzige Fremde an diesem Ort gewesen. Ich kaufte einen Pecorino Siciliano, 100 Gramm. Auch heute leichter Regen, der unverzüglich im Meer verschwindet. — stop
moskau
tango : 22.01 UTC — Am 4. August 2014 ereignete sich eine seltsame Geschichte, Sie werden sich vielleicht erinnern? Vor einem Schalter am Centralbahnhof stand damals eine alte Dame. Sie trug ein blaues Hütchen auf dem Kopf, war grell geschminkt und lachte. Auf den ersten Blick schien sie fröhlich zu warten wie ihr kleiner Koffer, der gleich neben ihr stand. Auf den zweiten Blick war allerdings zu sehen, dass sie nicht nur wartete, sondern vielmehr bewacht wurde von einer weiteren, sehr viel jüngeren Frau und einem Mann, der die Uniform einer Bahngesellschaft trug. Wie Säulen standen sie links und rechts der alten Reisenden, die junge Frau hatte überdies die Handtasche der Bewachten an sich genommen, um sie zu durchsuchen. Eine ihrer Hände wühlte so heftig in der Tasche herum, dass ein Rascheln weithin zu vernehmen war. Sie forschte ein oder zwei Minuten in dieser wilden Art und Weise. Weil sich aber in der Börse der alten Dame kein Dokument zur Identifizierung aufspüren ließ, schüttelte sie den Kopf, beugte sich noch einmal herab, sprach leise zu der zierlichen Erscheinung hin, um sich kurz darauf an einen Schalterbeamten zu wenden, der hinter spiegelndem Glas auf einem Bürostuhl saß. Dieser Herr nun führte kurz darauf ein Mikrofon an seinen Mund, eine warme, melodische Stimme war zu hören, die durch die Bahnhofshalle schallte, sie sagte: Achtung! Wir bitten um ihre Aufmerksamkeit, vor dem Informationsschalter Gleis 24 wartet ein Personenfundstück. Melden Sie sich! — Diese Geschichte ereignete sich kurz bevor der Fernzug aus Moskau via Warschau den Bahnhof erreichte. Auf dem Bahnsteig warteten viele Menschen. Manche hielten Blumen in ihren Händen. Andere fotografierten. — stop
verwandlung
echo : 0.52 UTC — Vor wenigen Tagen führte ein Gedankenaustausch mit einer Person, die mir in der digitalen Sphäre begegnete, zu einer seltsamen Situation. Später Abend. Ich stand in der Küche und schaute aus dem Fenster und überlegte, ob es sein kann, dass ein Mensch, der meinen tatsächlichen Namen nicht kennt, weil ich mit ihm unter einem Decknamen diskutierte, in der Lage sein könnte, herauszufinden, wer ich tatsächlich bin, in welcher Stadt ich wohne, in welcher Straße noch dazu. Er hatte mich nämlich als ein Tier bezeichnet, nachdem ich ihn fragte, ob er denn jemals mit einem Menschen, der in Afrika geboren worden war, persönlich gesprochen habe. Er schrieb: Du Zecke, so können nur Schmarotzer fragen. Ich antwortete, ich müsse doch annehmen, dass er sehr viele afrikanische Menschen kenne, weil er doch andauernd über sie schreiben würde, dass man oder gar er persönlich inzwischen daran gewöhnt sei, dass Afrikaner Babys Köpfe abschneiden. Und schon wollte er mich besuchen, nicht sofort, in ein paar Tagen, vielleicht in der kommenden Woche, er würde mir dann das Licht ausknipsen. Deshalb stand ich in der Küche und überlegte. Es war kurz nach Mitternacht. — stop
hidschab
charlie : 22.25 UTC — Einmal erzählte M., sie trage ein Wollhäubchen unter ihrem Kopftuch. Dass M. mit einem Mann, der weder mit ihr verwandt noch ihres Glaubens ist, über ihr Kopftuch sprach, war vielleicht deshalb möglich geworden, weil wir jahrelang immer wieder einmal über amerikanische Filme diskutierten, M. ist nämlich eine hervorragende Kennerin des amerikanischen Kinos, aber sie will niemals natürlich dorthin reisen nach Amerika, eine seltsame Geschichte. Ihre Kopftücher, die allesamt farbenfroh sind, seien gewöhnliche Tücher, sagte M., 90 x 90 cm. Ich dürfe sie niemals ungefragt fotografieren, das sei ähnlich wie ihr die Hand zu geben, ich darf ihre Hand nicht ergreifen, sie reicht mir die Hand, wenn sie mir die Hand geben will, sie habe nicht eigentlich ein Problem damit, mir die Hand zu geben, es darf aber niemand beobachten, der über sie deshalb urteilen würde. Burka, sagte M., das gehe gar nicht, man kann eine Burkaträgerin nicht fotografieren, nur die Burka. Ja, dass M. mit einem Mann, der weder mit ihr verwandt noch ihres Glaubens ist, über ihr Kopftuch noch immer spricht, ist vielleicht deshalb möglich geworden, weil wir uns seit derart langer Zeit begegnen, dass ich ihr Kopftuch überhaupt nicht mehr bemerke von Zeit zu Zeit. — stop